Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage ist die Basis, auf die sich jemand für sein rechtlich relevantes Handeln berufen kann. Besondere Bedeutung hat die Rechtsgrundlage für die Behörde, die für Eingriffe in die Freiheit und das Eigentum einer Person immer einer besonderen Rechtsgrundlage bedarf.†¦
Gefunden auf http://oenb.at/de/glossar/glossar_alles.jsp

Rechtsgrundlage

Eine Rechtsgrundlage ist eine Rechtsnorm, die ein Verhalten legitimiert, ein Verfahren regelt oder einen Anspruch gewährt. Eine Rechtsgrundlage kann somit einer staatlichen Stelle ein bestimmtes Handeln gestatten, z. B. der Polizei das Recht geben, jemanden festzuhalten. Sie kann auch eine Kompetenznorm sein, also einem Gesetzgeber den Erlass bes...
Gefunden auf http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage

In der Regel ein auf einem Vertragsartikel beruhendes Gesetz, das der Gemeinschaft die Zuständigkeit für einen bestimmten Politikbereich überträgt und die Bedingungen für die Wahrnehmung dieser Zuständigkeit, einschließlich des Haushaltsvollzugs, festlegt. Durch einige Vertragsartikel wird die Kommission ermächtigt, bestimmte Maßnahmen, di...
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/Lokal/42438
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