ist allgemein der offene Brief und seit dem 19. Jh. das einem of Monopolies zeitlich befristete Ausnahmen vom Monopolverbot für Privilegien bzw. Patente zu. In Frankreich wird nach Aufhebung des Privilegienwesens (1789) 1791 ein vom geistigen Eigentum des Erfinders ausgehendes Patentgesetz erlassen, in den deutschen Staaten seit 1820 (Österreich,...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
[Achtung: Schreibweise von 1811] Das Patent, des -es, plur. die -e, aus dem mittlern Lat. Patenta, Franz. Patente, welches für Litterae patentes stehet. 1) Ein obrigkeitlicher Befehl, welcher jedermann angehet. 2) Die schriftliche Bestallung eines Officiers.
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https://lexika.digitale-sammlungen.de/adelung/lemma/bsb00009133_4_0_306
ist die einem Erfinder oder dessen Rechtsnachfolger vom Staat erteilte ausschließliche, aber zeitlich begrenzte Befugnis, eine Erfindung zu benutzen. Es ist vom Erfinderrecht zu unterscheiden. Gegenstand des P. kann ein technisches Herstellungs- oder Anwendungsverfahren (Verfahrensp.) oder ein Erzeu...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/p/Patent.htm
Bei einem Patent handelt es sich um das einem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger vom Staat für sein Gebiet erteilte, zeitlich begrenzte Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung. Hierzu zählen u.a. Erzeugnisse, Vorrichtungen, chemische Stoffe, Verfahren oder Verwendungsarten. Voraus...
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https://www.absatzwirtschaft.de/markenlexikon/
(patent) Rechtlicher Schutz von technischen Erfindungen. Siehe Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentierung, Patentschrift, Patentschutz.
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https://www.computer-automation.de/lexikon/?s=2&k=P&id=17969&page=1
Durch ein Patent wird auf Grund des Patentgesetzes eine technische Erfindung gegen Nachahmung geschützt. Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt, D-80297 München, Zweibrückenstraße 12 schriftlich angemeldete Erfindung wird nach Stellung eines Antrag...
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https://www.copat.de/lexikon/pat.htm
das Schützen einer Erfindung durch Anmeldung in einem staatlichen Verzeichnis
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https://www.dw-world.de/dw/0,,9151,00.html
(patent) Rechtlicher Schutz von technischen Erfindungen. Siehe Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentierung, Patentschrift, Patentschutz.
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https://www.elektroniknet.de/lexikon/?s=2&k=P&id=17969&page=1
begabt, geschickt, in Ordnung. »Is 'n, janz patenter Kerl.«, was für ein Patentekel nicht gerade gilt. Ein Patentfatzke ist ein eingebildeter Mensch.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/40186
= frühere Bezeichnung für: Befähigungsnachweis, Befähigungszeugnis für nautische und technische Schiffsoffiziere und Kapitäne. Das Patent(UN)wesen hat aufgrund des nicht mehr erforderlichen Studiums zu einer Änderung der 'Titel' geführt.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42025
Der Begriff Patent bezeichnet ein gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Besitzer des Patentes besitzt das Recht anderen Personen die Benutzung seines Patentes zu verweigern, diese Verweigerung erstreckt sich sowohl auf den Bereich ein geschütztes Erzeugnis gewerblich herzustellen als auch...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42035
(engl. patent, licence) Erfindungen neuer Produkte oder neuer Herstellungsverfahren können durch ein Patent (von lat. patens = offener Brief) geschützt werden, das schriftlich beim Deutschen Patentamt in München beantragt werden muss. Ein Patent setzt die Patentfähigkeit einer Erfindung voraus; ande...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42065
Hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes Verbietungsrecht gewährt. Patente werden von staatlichen Patentämtern (in Deutschland dem Deutschen Patent- und Markenamt in München) auf Antrag für Erfindungen erteilt, die ...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42131
Das Wort Patent stammt vom lateinischen 'patens' und bedeutet soviel wie Urkunde oder offener Brief. Das Patent gehört neben dem Gebrauchsmuster, der Marke, der Topographie und dem Geschmacksmuster zu den gewerblichen Schutzrechten. Eine Alternative zum Patent ist die Geheimhaltung. Ein Pa...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42187
Ein Patent ist ein schützendes Recht, das dem Erfinder einer technischen Neuerung zugeteilt wird und die Nutzung der Erfindung durch Dritte ohne Genehmigung des Erfinders verbietet. Um ein Patent zugesprochen zu bekommen, muss der Erfinder sein Projekt beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42242
Das Patent gehört zu den Urheberrechten und bietet dem Patentinhaber rechtlichen Schutz gegen Nachahmung oder Kopie einer Erfindung. Die rechtlichen Normen zum Umfang des Patentschutzes und zur Erteilung eines Patentes sind im Patentgesetz von 1877 geregelt. Zur Erteilung eines Patentes ist die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder b...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
Das Patent gehört zu den Urheberrechten und bietet dem Patentinhaber rechtlichen Schutz gegen Nachahmung oder Kopie einer Erfindung. Die rechtlichen Normen zum Umfang des Patentschutzes und zur Erteilung eines Patentes sind im Patentgesetz von 1877 geregelt. Zur Erteilung eines Patentes ist die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder b...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
ist die einem Erfinder oder dessen Rechtsnachfolger vom Staat erteilte ausschließliche, aber zeitlich begrenzte Befugnis, eine Erfindung zu benutzen. Es ist vom Erfinderrecht zu unterscheiden. Gegenstand des P. kann ein technisches Herstellungs- oder Anwendungsverfahren (Verfahrensp.) oder ein Erzeugnis und dessen Einrichtung (Sachp.) sein. Ein P....
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https://www.gbt.ch/Lexikon/P/Patent.html
engl.: Patent Themengebiet: Recht Bedeutung: Von lat. patere = offenlegen. Eine räumlich, sachlich und zeitlich begrenzt (Schutzrecht in Deutschland: 20 Jahre) geschützte Erfindung. Grundlage für eine Patentierung in Deutschland beim Deutschen Patentamt (DPA) si...
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https://www.geoinformatik.uni-rostock.de/einzel.asp?ID=1566457071
Das Patent ist die rechtlich abgesicherte Befugnis eines Erfinders für einen bestimmten Zeitraum seine Erfindung alleine nutzen zu können. Patente kann man sich in Europa sowohl nach nationalem Patentrecht, z.B. dem deutschen Patentgesetz, und nach europäischem Patentrecht erteilen lassen (siehe unter Gemeinschaftspatent).
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https://www.lexexakt.de/glossar/patent.php
Der Begriff Patent kommt aus dem Bereich Recht. Ein Patent ist ein rechtlicher Schutz gegen Nachahmung einer technischen Innovation.
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https://www.mein-wirtschaftslexikon.de/p/patent.php
(Marketing) Ein Patent ist eine Form von Urheberrecht, bei der der Staat einem Erfinder das Monopol für eine feste Laufzeit zuspricht, um andere davon abzuhalten, die Erfindung oder Verbesserung eines Produktes oder Verfahrens zu kopieren. Die Verleihung eines Patentes erfordert die Offenlegung sämtlich...
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https://www.onpulson.de/lexikon/3668/patent/
Befähigungsnachweis, Befähigigungszeugnis für nautische und technische Schiffsoffiziere und Kapitäne.
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https://www.wesselhoeft.net/Lexikon/P.htm
(allgemein) öffentliche Urkunde über die Verleihung eines Rechts; früher Bestallungsurkunde für Offiziere und Beamte; heute Befähigungsnachweis unterschiedlichen Grades für Schiffsführer (Kapitän).
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https://www.wissen.de//lexikon/patent-allgemein
(Recht) das vom Staat erteilte ausschließliche Recht, eine Erfindung zu benutzen. Rechtsgrundlage ist in der Bundesrepublik Deutschland das Patentgesetz vom 16. 12. 1980; zur Geschichte Patentrecht. Dritten ist es verboten, das geschützte Erzeugnis herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen oder zu den...
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https://www.wissen.de//lexikon/patent-recht
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
