Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. == Geschichte == Der Begriff Patent wird von dem lateinischen patens (offener Brief, Urkunde) hergeleitet. Das erste Patentgesetz im heutigen Sinne wurde 1474 in Venedig ...
Gefunden auf
https://de.wikipedia.org/wiki/Patentamt
Soweit mit der Anmeldung Schutz für das Gebiet der BRep. begehrt wird (s. aber Gemeinschaftspatent), ist das Deutsche Patentamt in München die für Erteilung von Patenten, Eintragung und Löschung von Gebrauchsmustern und Warenzeichen und ausnahmsweise in Geschmacksmustersachen zuständige obere Bundes...
Gefunden auf
https://unternehmerinfo.de/Lexikon/p/Patentamt.htm
Behörde, die Patentanmeldungen entgegennimmt und Patente verwaltet. In Deutschland zuständig ist das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz: DPMA). Das ist eine dem Bundesjustizministerium unterstellte Bundesoberbehörde. Als Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deu...
Gefunden auf
https://www.anwalt24.de/lexikon
Patentamt: Geschmacksmuster in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes Patẹnt
Gefunden auf
https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Soweit mit der Anmeldung Schutz für das Gebiet der BRep. begehrt wird (s. aber Gemeinschaftspatent), ist das Deutsche Patentamt in München die für Erteilung von Patenten, Eintragung und Löschung von Gebrauchsmustern und Warenzeichen und ausnahmsweise in Geschmacksmustersachen zuständige obere Bundesbehörde. Das P. untersteht dem BJustMin.; es...
Gefunden auf
https://www.gbt.ch/Lexikon/P/Patentamt.html
Patentamt (Patenthof), die zur Entscheidung über die Erteilung, Nichtigkeitserklärung und Zurücknahme von Erfindungspatenten berufene Behörde (s. Patent). Für das Deutsche Reich werden diese Funktionen durch eine gemeinsame Reichsbehörde in Berlin ausgeübt, welche außerdem auch verpflichtet ist, auf Ersuchen der Gerichte über Fragen, welch...
Gefunden auf
https://www.retrobibliothek.de/retrobib/kuenstler/index_kuenstler_AE.html
s. Patentrecht.
Gefunden auf
https://www.ub.bildarchiv-dkg.uni-frankfurt.de/Bildprojekt/Lexikon/Standard
Das Patentamt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte (Patente) zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren. Das Europäische Patentamt erfüllt denselben Zweck über Ländergrenzen hinweg auf europäischer Ebene. Mit der Einreichung eine...
Gefunden auf
https://www.wirtschaftslexikon.co/i/../d/patentamt/patentamt.htm
Bundesbehörde mit Sitz in München; nimmt die Aufgaben des gewerblichen Rechtsschutzes wahr. Prüfungsstellen prüfen die angemeldeten Patente, Gebrauchsmuster und Marken auf ihre Schutzfähigkeit und entscheiden über Widersprüche älterer Zeicheninhaber gegen Marken- bzw. Warenzeichenanmeldungen. Patentabteilungen entscheiden über...
Gefunden auf
https://www.wissen.de//lexikon/patentamt
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
