ist die Beschreibung (Kennzeichnung) dessen, was nach dem Antrag des Anmelders unter Patentschutz gestellt werden soll. Nach dessen Inhalt richtet sich mithin der Inhalt des Patents (§ 14 PatG).
Gefunden auf
https://unternehmerinfo.de/Lexikon/p/Patentanspruch.htm
ist die Beschreibung (Kennzeichnung) dessen, was nach dem Antrag des Anmelders unter Patentschutz gestellt werden soll. Nach dessen Inhalt richtet sich mithin der Inhalt des Patents (§ 14 PatG).
Gefunden auf
https://www.gbt.ch/Lexikon/P/Patentanspruch.html
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