Solidarpakt

Solidarpakt, die von Bundesregierung und Bundesländern in Deutschland vereinbarten Sonder-Bundesergänzungszuweisungen (Sobez) an die fünf neuen, ostdeutschen Bundesländer und Berlin, mit deren Hilfe diese Länder die teilungsbedingten Sonderlasten überwinden und ein den alten Bundesländern vergleichbares wirtschaftliches Niveau erreichen soll...
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Solidarpakt

Als Solidarpakt wird in Deutschland die Einigung zwischen Bundesregierung und Bundesländern bezeichnet, den ostdeutschen Bundesländern für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten besondere Finanzmittel im Rahmen des Länderfinanzausgleichs durch besondere Bundesergänzungszuweisungen zukommen zu lassen. Er sollte nicht mit dem Solidaritätszus...
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Solidarpakt

Nach dem Zweiten Weltkrieg war Deutschland in zwei Länder geteilt: im Westen die Bundesrepublik, im Osten die Deutsche Demokratische Republik (DDR). Seit dem 3. Oktober 1991 war Deutschland wieder ein Land. Aber in den 'neuen' Ländern in Ostdeutschland lag vieles im Argen. Sie brauchten Hilfe. Des...
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Solidarpakt

Solidarpakt, zunächst im politischen Sprachgebrauch verwendeter allgemeiner Ausdruck für die Gesamtheit der 1995 zwischen Bund und alten Bundesländern getroffenen (finanz-)politischen Vereinbarungen über Unterstützungsleistungen zugunsten der neuen Länder für den Zeitraum bis 2004 (auch Solidarp...
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Solidarpakt

Der Solidarpakt I wurde am 13. März 1993 vereinbart und lief Ende 2004 aus. Durch ihn erhielten die neuen Länder und ihre Gemeinden über den Finanzausgleich vom Bund und den alten Ländern insgesamt 94,5 Milliarden Euro. Damit wurden ökologische Altlasten beseitigt und der Erhalt industrieller Kerne ...
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Solidarpakt

  1. [lateinisch] Paket politisch verbindlicher Vereinbarungen zwischen Regierung und führenden Organisationen wie Parteien, Gewerkschaften oder Wirtschaftsverbänden zwecks Finanzierung außergewöhnlicher Maßnahmen, insbesondere gesamtstaatlicher Aufgaben mit hohen Kosten. In Deu...
  2. So¦li¦dar¦pakt [m. 1 ; Pol.] Abkommen zur Finanzierun...
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