Spruchreife

Davon dass ein Verfahren spruchreif ist, spricht man, wenn das Gericht für seine Entscheidung keine weitere Sachverhaltsaufklärung benötigt. Beispiel: A verlangt von dem B aus einem Vertrag 10.000,- Euro. B bestreitet den Vertrag und trägt hilfsweise vor er habe erfüllt. Das Gericht muss hinsichtlich beider streitiger Fragen den Sachverhalt au...
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Spruchreife

Spruchreife stellt ein Stadium einer Rechtssache vor dem Verwaltungsgericht dar. Sie ist in {§|113|VwGO|juris} Abs. 5 VwGO erwähnt und liegt vor, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für eine gerichtliche Entscheidung über das Klagebegehren gegeben sind. Unterlässt es eine Behörde, einen Verwaltungsakt zu erlassen (z. B. A...
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