Indemnitätsgesetz

Mit der Annahme der Indemnitätsvorlage im September 1866 wurde noch vor Gründung des Norddeutschen Bundes der preußischen Regierung (speziell Otto von Bismarck) nachträglich vom Preußischen Abgeordnetenhaus Straflosigkeit (Indemnität) zugebilligt. Dies bezieht sich auf den Preußischen Verfassungskonflikt von 1862. Das Indemnitätsgesetz war...
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Indemnitätsgesetz

nachträgliche Zustimmung des Parlaments zu außerparlamentarischen Regierungsmaßnahmen
Gefunden auf http://drw-www.adw.uni-heidelberg.de/drw-cgi/zeige?db=drw&index=lemmata&ter
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