Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. == Allgemeines == Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragu...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster
ist ein ästhetisch wirkendes gewerbliches Muster oder Modell, welches durch Gesetz zugunsten des Urhebers besonders geschützt ist. Seine Anfänge gehen auf Zunftordnungen in Florenz (1418), Genf (1432), Flandern und Burgund zurück. Staatliche Regelungen werden im 18. Jh. in Frankreich (1711, 1744) und England (1787) erlassen. Eine Unterscheidung...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
sind Muster (in Flächenform) und Modelle (in Raumform), die ästhetisch wirken und nach dem GeschmMG für den Urheber schutzfähig sind, wenn sie als neues und eigentümliches Erzeugnis angesehen werden (§ 1 GeschmMG vom 11. 1. 1876, RGBl. 11, i.d.F. des ÄndGes. vom 18. 12. 1986, BGBl. I 2501 m. Änd.; V...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/G/Geschmacksmuster.htm
Gewerbliches Schutzrecht für (Produkt-)Design; durch Eintragung in das Geschmacksmusterregister der Geschmacksmusterstelle des DPMA erlangt der Rechteinhaber das ausschließliche Nutzungsrecht für das Design (Designschutz); auf diese Weise können Plagiaten und Nachahmungen verhindert bzw. zumindest w...
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https://www.absatzwirtschaft.de/markenlexikon/
Neue Gestaltung eines Erzeugnisses in zwei- oder dreidimensionaler Form, das eine Eigenart hat und als Muster oder Modell als Vorlage für eine gewerbliche Verwertung dienen kann. Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht. Das hat nichts mit 'schmecken' als Sinnwahrnehmung...
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https://www.anwalt24.de/lexikon
Schutz des Designs bzw. der ästhetischen Gestaltung für Muster, Modelle und Schriftmuster.
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https://www.computer-automation.de/lexikon/?s=2&k=G&id=14468&page=1
Schutz des Designs bzw. der sthetischen Gestaltung für Muster, Modelle und Schriftmuster.
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https://www.elektroniknet.de/lexikon/?s=2&k=G&id=14468&page=1
ist ein Rechtsschutz für gewerbliche Nachbildung von neuen und eigenen Mustern oder Modellen. Schutzfähig sind zum Beispiel Tapeten oder Stoffmuster, Flaschenformen o.a. Geregelt im GeschmMG. Der Rechtsschutz beträgt bis zu 3 Jahren, Verlängerung auf maximal 15 Jahre möglich. Siehe auch Gebrauchsmus...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42065
Geschmacksmuster: Geschmacksmuster in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes Der Urheber kann Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich-ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen, rechtlich schützen lassen. Mit der Anmeldung zur Eintra...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Die Ausführungen von Stoffen, Tapeten und sonstiger Produkte kann als Geschmacksmuster ebenfalls geschützt werden. Gewährleistungshaftung. Die Haftungsübernahme für Sach- und Rechtsmängel wird als Gewährleistungshaftung bezeichnet.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
Die Ausführungen von Stoffen, Tapeten und sonstiger Produkte kann als Geschmacksmuster ebenfalls geschützt werden. Gewährleistungshaftung. Die Haftungsübernahme für Sach- und Rechtsmängel wird als Gewährleistungshaftung bezeichnet.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
Geschmacksmuster (engl.: Design Patent) schützen Gestaltungen., z.B. das Design von Produkten, Muster von Stoffen und Tapeten. Mehr zu Geschmacksmustern
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https://www.existenzgruender.de/DE/Planer-Hilfen/Gruender-und-Unternehmensl
sind Muster (in Flächenform) und Modelle (in Raumform), die ästhetisch wirken und nach dem GeschmMG für den Urheber schutzfähig sind, wenn sie als neues und eigentümliches Erzeugnis angesehen werden (§ 1 GeschmMG vom 11. 1. 1876, RGBl. 11, i.d.F. des ÄndGes. vom 18. 12. 1986, BGBl. I 2501 m. Änd.; VOen vom 8. 1. 1988, BGBl. I, 76, 78; für ...
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https://www.gbt.ch/Lexikon/G/Geschmacksmuster.html
Geschmacksmuster sind nach dem Geschmacksmustergesetz geschützte Muster (2 Dimensionen) und Modelle (3 Dimensionen), die eine ästhetische Wirkung haben. Haben diese Werke einen individuellen künstlerischen Ausdruck sind sie auch urheberrechtlich geschützt (Siehe Steckler, Urheber-, Medien- und Werberecht, S. 12). Gemäß § 27 GeschmMG beträgt...
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https://www.lexexakt.de/glossar/geschmacksmuster.php
Geschmacksmuster verfolgen einen ästhetischen Zweck ( z. B. Tapetenmuster, Bestecke, Vasen ), wobei die Schutzfrist für Geschmacksmuster bei höchstens 20 Jahren liegt.
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https://www.mein-wirtschaftslexikon.de/g/geschmacksmuster.php
ist ein Rechtsschutz für gewerbliche Nachbildung von neuen und eigenen Mustern oder Modellen. Schutzfähig sind zum Beispiel Tapeten oder Stoffmuster, Flaschenformen o.a. Geregelt im GeschmMG. Der Rechtsschutz beträgt bis zu 3 Jahren, Verlängerung auf maximal 15 Jahre möglich. Siehe auch Gebrauchsmuster , Patent , Warenzeichen .
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https://www.wirtschaftslexikon.co/i/../d/geschmacksmuster/geschmacksmuster.
neue und eigentümliche Gestaltungen für gewerbliche Erzeugnisse, die nach dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz) vom 11. 1. 1876 in der Fassung vom 12. 3. 2004 durch Niederlegung eines Exemplars oder einer Abbildung zur Eintragung in das beim Amtsgericht geführte Musterregister angemeldet sind.......
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https://www.wissen.de//lexikon/geschmacksmuster
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