Der Eigentumsvorbehalt ist die Übergabe einer beweglichen Sache unter einer aufschiebenden Bedingung (in Deutschland nach {§|449|bgb|juris} Abs. 1 und {§|929|bgb|juris}, {§|158|bgb|juris} Abs. 1 BGB). Der Eigentumsvorbehalt prophezeit einen zukünftigen Eigentumserwerb des Vorbehaltskäufers an einer beweglichen Sache, auf den der Vorbehaltsk
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https://de.wikipedia.org/wiki/Eigentumsvorbehalt
ist der Vorbehalt des Verbleibens des Eigentums bei einem bisherigen Eigentümer trotz einer Verpflichtung zur Eigentumsübertragung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt. Der bereits dem klassischen römischen Recht (Ulpian D. 43, 26, 20 bekannte), im mittelalterlichen Italien durch die Glosse zu C. 4, 54, 3 übernommene, in Deutschland durch die Rent...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
Anders als die Auflassung ist die Übereignung beweglicher Sachen (Eigentumsübertragung) auch unter einer Bedingung zulässig. Durch den E., d.h. die aufschiebend bedingte Übereignung bei unbedingt abgeschlossenem Kaufvertrag, behält sich der Veräußerer, z.B. der Warenlieferant, bis zur vollständigen ...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/E/Eigentumsvorbehalt.htm
Übereignung einer beweglichen Sache unter der Bedingung, dass das Eigentum erst bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses übergehen soll. Der Eigentumsvorbehalt ist ein Sicherungsmittel für Warenkreditgeber. Häufigster Fall ist der Kauf unter Eigentumsvorbehalt, wobei der Kä...
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https://www.anwalt24.de/lexikon
1. Einfacher Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung Eigentum des Lieferanten (= Sicherungsnehmer) 2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Verarbeitungs- / Verbindungsklausel Für den Fall der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der nicht vollständig gezahlten Ware wird vereinbart, dass der Lieferant (= Sicherungsn...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/40078
ist ein Sicherungsmittel für den Verkäufer einer beweglichen Sache. Nach § 455 BGB wird vereinbart, daß der Erwerber vorerst nur Besitz erlangen soll und der Veräußerer bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer bleibt. Da der Eigentumsvorbehalt unter bestimmten Bedingungen erlöschen kann (z.B. Weit...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42065
Eigentumsvorbehalt, Recht: die beim Verkauf einer beweglichen Sache getroffene Vereinbarung, dass die verkaufte Sache (z. B. eine Maschine) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers bleiben soll (§ 449 BGB). Der Eigentumsvorbehalt gibt dem Verkäufer also ein Sicherungsmi...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Der Eigentumsvorbehalt wird in §455 BGB geregelt und betrifft Kaufverträge. Der Verkäufer kann dabei festlegen, dass der Verkaufsgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer sein Eigentum bleibt und dass bei Ausbleiben der Zahlung ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist. Besondere B...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42242
Eigentumsübertragung mit aufschiebender Wirkung. D. h., die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Lieferanten, bis der Käufer die Ware vollständig bezahlt hat. Zu unterscheiden sind
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42416
Der Eigentumsvorbehalt ist die Übereignung einer beweglichen Sache unter einer aufschiebenden Bedingung (in Deutschland nach §§ 449 I und 929, 158 I BGB). Der Eigentumsvorbehalt prophezeit einen zukünftigen Eigentumserwerb des Vorbehaltskäufers an einer beweglichen Sache, auf den der Vorbehaltskäufer einen obligatorischen Anspruch hat. Der Ei...
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https://www.enzyklo.de/lokal/42735
Anders als die Auflassung ist die Übereignung beweglicher Sachen (Eigentumsübertragung) auch unter einer Bedingung zulässig. Durch den E., d.h. die aufschiebend bedingte Übereignung bei unbedingt abgeschlossenem Kaufvertrag, behält sich der Veräußerer, z.B. der Warenlieferant, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum vor...
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https://www.gbt.ch/Lexikon/E/Eigentumsvorbehalt.html
Der Begriff Eigentumsvorbehalt hat Bedeutung im Zusammenhang der rechtlichen Regelungen über Besitzung und Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt ist eine Sonderform der Übereignung und unterliegt daher speziellen rechtlichen Vorgaben. Wichtig ist das Synonym Eigentumsvorbehalt auch im Zusammenh...
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https://www.kredit-engel.de/kredit-lexikon/e/eigentumsvorbehalt/
Eigentumsvorbehalt (Pactum reservati dominii), bei Rechtsgeschäften, namentlich bei Kaufverträgen, welche eine Eigentumsübertragung bezwecken, die
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https://www.retrobibliothek.de/retrobib/kuenstler/index_kuenstler_AE.html
Bestimmung bei Kaufverträgen über bewegliche Sachen, die vom Käufer nicht sofort (voll) bezahlt werden, dass der Verkäufer bis zur Zahlung des vollen Kaufpreises Eigentümer der Kaufsache bleibt. Abzahlungsgeschäft.
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https://www.wissen.de//lexikon/eigentumsvorbehalt
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
