Kopie von `Bundesministerium für Finanzen`

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Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Datum & Land: 27/06/2010, At.
Wörter: 368


MEDA
Euro-Mediterannian Partnership. Europa-Mittelmeer-Abkommen über Entwicklung (Begleitmaßnahmen zu den Reformen der Wirtschafts- und Sozialstrukturen in Drittländern des Mittelmeerraums) für Algerien, Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien, Tunesien, West Bank und Gaza Streifen.

Mehrkindzuschlag
Ein Betrag auf den BezieherInnen von Familienbeihilfe für mindestens drei Kinder für das "dritte" und jedes weitere Kind zusätzlich zur Familienbeihilfe Anspruch haben, wobei das Familieneinkommen bestimmte Grenzen nicht überschreiten darf. Er wird auf Antrag vom Finanzamt ausbezahlt und ist im Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) geregelt.

MIAS
MwSt-Informationsaustauschsystem - in diesem IT System werden die MwSt-Datenbanken der einzelnen Mitgliedstaaten zusammengeführt

Monatserfolg
Einnahmen und Ausgaben des Bundes, die während eines Monats tatsächlich wirksam wurden.

Monatshaushalt
Ermittlung, Zusammenfassung, Festsetzung, Überwachung und Steuerung des Monatsvoranschlags einschließlich der Genehmigung von Abweichungen jeweils durch den Bundesminister für Finanzen.

Monatsvoranschlag
Festsetzung sämtlicher voraussichtlicher Einnahmen und Ausgaben des nächsten Monats durch den Bundesminister für Finanzen.

MRN
MRN (Movement Reference Number) eine eindeutige Registriernummer, die vom System der Anmeldung zur Identifizierung des Vorgangs zugewiesen wird. 18 stellig, 1-2 - Jahreszahl, 3-4 - Länderkennung, 5-10 - Zollstellennummer, 11-12 - Verfahren (z.B. TV Transit an zugelassenen Warenorten), 13-17 - laufende Nummer alphanumerisch, 18 - Prüfziffer

MS
Mitgliedstaat der Europäischen Union. Diese sind Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern;

Multilaterale Überwachung
Der Vertrag (Art 99) sieht ein Verfahren vor, gemäß dem die Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten anhand laufender Berichte der Kommission auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundzügen der Wirtschaftspolitik überprüft wird.

NAFTA
North-American Free Trade Area, Nordamerikanische Freihandelszone, Mitglieder USA, Kanada, Mexiko

NCTS
New Computerised Transit System - papierloses, elektronisch unterstütztes Versandverfahren

NCTS-TIR
New Computerised Transit System - papierloses Versandverfahren im C-TIR Verfahren

Nebenveredelungserzeugnisse
Andere Erzeugnisse als die in der Bewilligung angegebenen Hauptveredelungserzeugnisse, die bei einer Veredelung zwangsläufig anfallen.

Nebenwegverkehr
Bewilligung zur Benützung eines Grenzübergangs, der keine Zollstelle aufweist.

Negativsteuer
Die Negativsteuer ist eine Steuergutschrift von bestimmten Steuerabsetzbeträgen. Prinzipiell wirken sich Steuerabsetzbeträge nur höchstens im Ausmaß der errechneten Tarifsteuer aus. Die Ermittlung erfolgt bei der (Arbeitnehmer)Veranlagung und wird vom Finanzamt ausbezahlt.

Nettodefizit
Nettokreditbedarf des Bundes in administrativer Abgrenzung. Es errechnet sich aus dem Überhang der Ausgaben des allgemeinen Haushaltes über die Einnahmen des allgemeinen Haushalts.

New Public Management
Oberbegriff für eine mittlerweile globale Modernisierungsbewegung im Bereich der öffentlichen Verwaltung mit dem charakteristischen Wechsel von einer Input- zu einer Output-Orientierung. Die alleinige politische und rechtliche Steuerung soll durch eine ökonomische ergänzt werden, die auf mehr Effektivität und Effizienz zielt.

Nichterhebungsverfahren
Bei der Überführung von Drittlandswaren in ein Nichterhebungsverfahren werden keine Eingangsabgaben erhoben. Zu den Nichterhebungsverfahren zählen: das Versandverfahren, das Zolllagerverfahren, die Aktive Veredelung nach dem Nichterhebungsverfahren, die Umwandlung und die vorübergehende Verwendung

Normverbrauchsabgabe
Sie wird kurz NoVA genannt und richtet sich nach Verbrauch und Kaufpreis des betreffenden KFZ. Informationen zur Höhe der NoVA erhalten Sie bei Ihrem Finanzamt.

Notfallverfahren
Ist zu verwenden, wenn das Netzwerk zwischen einem Hauptverpflichteten und den Zollbehörden in e-zoll ausgefallen ist - siehe auch Fallback

Notifikation - budgetäre
Seit Anfang 1994 müssen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zweimal jährlich die Höhe ihrer geplanten und tatsächlichen öffentlichen Defizite sowie die Höhe ihres tatsächlichen öffentlichen Schuldenstandes mit, und zwar das erste Mal vor dem 1. März des laufenden Jahres und das zweite Mal vor dem 1. September des laufenden Jahres. Gemeldet w...

Nächtigungsgelder
Für Nächtigungen bei Dienstreisen im Inland stehen dem Arbeitnehmer die Kosten der Nächtigung inklusive eines Frühstücks zu.

Operationelles Risiko
Gefahr von Verlusten als Folge der Unangemessenheit bzw. des Versagens von Mitarbeitern, internen Prozessen oder Systemen sowie aufgrund externer Ereignisse.

OTS
Old Transit System - kann nur als Notfallverfahren bei Systemausfällen durchgeführt werden

Packstückverschluss
Eine Art der Nämlichkeitssicherung an Waren oder ihren Umschließungen bei der Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren. Der Packstückverschluss ist so anzulegen, dass es ausgeschlossen ist, an die verschlossenen Waren heranzukommen, ohne äußerlich wahrnehmbare Spuren zu hinterlassen werden.

Passive Veredelung
Ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung; Gemeinschaftswaren, können vorübergehend aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt, in einem Drittland veredelt, und unter vollständiger oder teilweiser Befreiung der Einfuhrabgaben wieder in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden.

Pauschalsatz
siehe Verzollung zum Pauschalsatz

Pendlerpauschale
Für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bei einer Entfernung von mindestens 2 km (Unzumutbarkeitspauschale) bzw. 20 km (Entfernungspauschale) kann das Pendlerpauschale entweder beim Arbeitgeber oder im Wege der Arbeitnehmerveranlagung beantragt werden.

Pensionskassenbeiträge
Beiträge, die der Arbeitnehmer an eine inländische Pensionskasse oder ohne gesetzliche Verpflichtung an eine ausländische Pensionskasse leistet.

Person
- eine natürliche Person; - eine juristische Person; - eine Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die aber im Rechtsverkehr wirksam auftreten kann, wenn diese Möglichkeit im geltenden Recht vorgesehen ist

Personalausgaben
Alle im Dienstrecht der Bundesbediensteten vorgesehenen Geldleistungen und Sachbezüge. Ausgenommen sind die Ausgaben für Reisegebühren sowie sonstige Aufwandsentschädigungen und Vorschüsse.

PHARE
Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime 1989 wurde das Programme PHARE geschaffen, um den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) beim Wiederaufbau ihrer Wirtschaft zu helfen. PHARE wurde auch das wichtigste Finanzinstrument der Heranführungsstrategie für die 10 MOEL, die Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union sind. Im Jahr...

PHASE
Initiative der Europäischen Union, die durch die Bereitstellung von Finanzmittel die Entwicklung ihrer Partnerländer in Mitteleuropa unterstützt, bis sie die Anforderungen einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfüllen können (Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Estland, Lettland, Litauen).

Präferenz
Zollbegünstigung, Gewährung eines ermäßigten Zollsatzes

Präferenzmaßnahme
Vorschriften über Begünstigungsmöglichkeiten auf Grund von autonomen Maßnahmen bzw. Internationalen Abkommen

Präferenznachweis
Ist jener in der Präferenzmaßnahme jeweils vorgesehene urkundliche Nachweis, der bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse handelt, für welche die jeweilige Zollpräferenz zur Anwendung gelangt.

Präferenzzölle
Begünstigte Zollsätze auf Grund der Präferenzmaßnahmen

Präferenzzone
Das Gebiet, für welches die Zollpräferenzmaßnahmen gelten.

Private Zolllager
vom Bewilligungsinhaber nutzbare Zolllager

Privatisierung
Übertragung von Aufgaben bzw. Bundesvermögen auf Rechtsträger, auf die der Bund keinen bestimmenden Einfluss hat.

Produktpiraterie
Fälschung von Markenprodukten unter Missachtung von Urheber- und Markenrechten

PROFIT
Prüfsoftware für Betriebsprüfungen im Zollbereich

Qualifizierte Mehrheit
Bei Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit können einzelne Mitgliedstaaten überstimmt werden (keine Vetomöglichkeit). Für eine Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit im Rat gelten folgende drei Anforderungen: 1. Mindestens 255 der 345 der Stimmen, das sind 73,91 %, sind erforderlich. 2. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten muss zustimmen. 3. Au...

Quota
Kontingentüberwachungssystem der Europäischen Kommission

Rat
Der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat) ist das eigentliche Entscheidungsorgan der EU. Der Rat tagt in unterschiedlichen Formationen Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN), Allgemeines und Auswärtiges (RAA/AB), Landwirtschaft usw., wobei die jeweils zuständigen Fachminister der 27 Mitgliedstaaten teilnehmen.

Ratenzahlung
Eine vom Finanzamt zu bewilligende Zahlungserleichterung einer Steuernachzahlung.

Rating
Beurteilung der Bonität eines Unternehmens auf Basis standardisierter qualitativer und quantitativer Kriterien.

Raumverschluss
Eine Art der Nämlichkeitssicherung bei der Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren. Der Verschluss erfolgt durch Raumverschluss, wenn das Beförderungsmittel bereits aufgrund anderer Vorschriften zugelassen ("Verschlussanerkenntnis") oder von der Abgangsstelle als Verschlusssicher anerkannt worden ist.

Regierungskonferenz
Der Begriff Regierungskonferenz (Intergovernmental Conference, IGC) bezeichnet Verhandlungen der Regierungen der Mitgliedstaaten mit dem Ziel, Änderungen der Verträge herbeizuführen. Die wichtigsten Regierungskonferenzen führten zur Einheitlichen Europäischen Akte (1986), zum Vertrag von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), sowie Nizza (2000). Die ...

Reisebedarf
Waren zum persönlichen Gebrauch oder Verbrauch während der Reise

Reisegepäck
Jenes Gepäck, das Sie persönlich auf der Reise mitführen; dazu zählt auch z. B. der PKW. Per Post voraus- oder nachgesandtes Gepäck zählt jedoch nicht dazu.

RIN
Representative Identification Number - für die Vertreter der Bewilligungsinhaber, die aufgrund der Bürgschaftsbescheinigung befugt sind, Versandanmeldungen zu erstellen

Risikoanalyse
Sammeln und Auswerten von Informationen, um alle Kontroll-, Überwachungs- und Prüfungsmaßnahmen gezielt auf jene Bereich zu konzentrieren, wo das größte Risiko der Nichtentrichtung von Abgaben oder Nichteinhaltung von Verpflichtungen besteht.

Risikoanalyse
Darunter versteht man das Sammeln und Auswerten von Informationen, um alle Kontroll-, Überwachungs- und Prüfmaßnahmen gezielt auf jene Bereiche zu konzentrieren, wo das größte Risiko der Nichtentrichtung von Abgaben oder Nichteinhaltung von Verpflichtungen besteht.

Risikokapital
Beteiligungskapital, das in Gründungs- und Wachstumsphasen von Unternehmen zum Einsatz kommt, in denen die charakteristische Kombination von hohem Risiko und großem Wertsteigerungspo-tential am stärksten ausgeprägt ist.

road map
Fahrplan für die Erweiterung, der vom Europäischen Rat in Nizza Ende 2000 gebilligt worden war.

Rotkanal
Kontrollausgang für Reisende, die Waren deklarieren müssen

Rücklagen
Nicht durch Zahlung in Anspruch genommene Teile von bestimmten Ausgaben- oder Einnahmenansätzen eines Finanzjahres, die für Zahlungen in späteren Finanzjahren reserviert sind.

Sachausgaben
Alle Geldleistungen des Bundes, die keine Personalausgaben sind.

Sachbezüge
Sachbezüge sind Entlohnungen in Sachleistungen. Für die meisten Sachbezüge, wie beispielsweise die Privatnutzung eines firmeneigenen PKWs, wurden bundeseinheitliche Sachbezugswerte festgesetzt.

SAPARD
Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development. Sonderprogramm für die Vorbereitung auf den Beitritt in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums, Gemeinschaftshilfe für Wiederaufbau, Entwicklung und Stabilität in den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens (ohne Slowenien plus Albanien).

SASP
SASP (Single Authorisation for Simplified Procedures) ist eine EU-Mitgliedstaaten übergreifende "einzige" Bewilligung für vereinfachte Verfahren nach Artikel 76 Zollkodex

Schulden
Umgangssprachlicher Begriff für Finanzschulden, das sind Kredite, Darlehen, Anleihen oder langfristige (mehr als 10 Jahre) Geldverbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften. Alle übrigen Schuldverhältnisse sind Verwaltungsschulden (z.B. Dauerschuldverhältnisse, Ratenkäufe, Bauträgerverträge, etc.) und werden nicht in den öffentlichen Schuldenstand eingere...

Sektor Staat
Das ESVG 95 unterteilt den Sektor Staat in die Teilbereiche Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen. Zum Teilsektor Bund zählen auch Bundesfonds, Bundeskammer, die österreichische Hochschülerschaft und die Österreichische Akademie der Wissenschaft.

Sekundärrecht
Primärrecht, das aus den Verträgen über die EU, EG und Euratom sowie die hinzugefügten Protokollen besteht, kann nur in einer Regierungskonferenz nach dem Verfahren gemäß Art 48 EUV abgeändert werden. Im Gegensatz dazu sind unter Sekundärrecht die gemeinschaftlichen Rechtsinstrumente zu verstehen, die die EU-Organe auf Grundlage der Verträge erlass...

Sendungen mit geringem Wert
Sendungen bis zu einem Warenwert von 22 Euro sind abgabenfrei, d. h. es fallen keine Zollgebühren und keine Einfuhrumsatzsteuer an.

Sicherheit
Geldbetrag, der zur Sicherung des Abgabenbetrages geleistet wird.

SMS
Specimen Management System - IT Anwendung zur Verwaltung von Stempelabdrucken

Sonderausgaben
Aufwendungen für die Lebensführung, die ohne gesetzliche Vorschrift nicht absetzbar wären z. B. für Personenversicherungen, für Wohnraumschaffung und -sanierung.

Staatsquote
Genauer: Staatsausgabenquote. Anteil der staatlichen Ausgaben an der Wirtschaftsleistung eines Landes.

Stabilitäts- und Wachstumspakt
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt besteht aus einer Entschließung des Europäischen Rates von Amsterdam sowie drei Verordnungen des Rates mit technischen Modalitäten zu Verwirklichung dieser Entschließung. Er soll sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten auch nach Einführung der einheitlichen Währung ihre Bemühungen um Haushaltsdisziplin fortsetzen ...

Stabilitätspakt
Die Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Verstärkung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2001), BGBl. I Nr. 39/2002, enthält insb. Bestimmungen über die gemeinsame Haushaltskoordinierung der Gebietskörperschaften und legt bestimmte Defizitquoten bzw. Überschüsse für den Bund...

Status einer Ware
Eine Ware ist zollrechtlich entweder eine Gemeinschaftsware oder eine Nichtgemeinschaftsware.

Stellenplan
Legt die höchstzulässige Personalkapazität des Bundes - gegliedert nach Planstellenbereichen und dienstrechtlichen Merkmalen - im jeweiligen Finanzjahr fest. Der Stellenplan ist Bestandteil des Bundesfinanzgesetzes.

Strukturelles Defizit
Das strukturelle Defizit ist das um die konjunkturellen Einflüsse bereinigte Maastricht-Defizit.

Stundung
Ein Nachforderungsbetrag kann auf Ansuchen aufgeschoben (gestundet) werden.

Survaillance
Überwachungssystem im Rahmen dessen Daten von Zollanmeldungen an die Europäische Kommission gemeldet werden

Suspensions
Informationssystem über die Zollaussetzungen

TACIS
Technical Assistance to Commonwealth of Independent States - Technische-Hilfe-Programm für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Nachfolgestaaten der Sowjetunion)

Tagesgelder
Für die Verpflegung während einer Dienstreise stehen so genannte Tagesgelder zu, die bis zu einem bestimmten Betrag steuerfrei bleiben. Die Höhe der Tagesgelder ist in lohngestaltenden Vorschriften wie beispielsweise Kollektivverträgen geregelt.

TAIEX
Technical Assistance and Information Exchange - Instrument der GD Enlargement zur Vorbereitung der neuen Mitgliedstaaten, der Kandidatenländer und der Verwaltungen der Länder des westlichen Balkans durch kurzfristige technische Unterstützung (Zypern, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slow...

TARIC
Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft (Tarif intégré communautaire)

Teilhefte
Enthalten die Aufgliederung des Bundesvoranschlages auf Voranschlagspostenebene mit weiteren informativen Übersichten. Teilhefte sind nicht Bestandteil des Bundesfinanzgesetzes.

Teleworking
Tätigkeiten, die vom Bediensteten mit Hilfe technischer Kommunikationseinrichtungen, die zumindest teilweise vom Dienstgeber zur Verfügung gestellt werden, von einem anderen Arbeitsplatz als vom Büroarbeitsplatz aus erledigt werden können.

TIN
Trader Identification Number für Bewilligungsinhaber (zugel. Versender, - Empfänger) sowie zugelassener Warenorte

TIR Übereinkommen
Internationales Übereinkommen zur grenzüberschreitenden Beförderung mit Lastkraftwagen (les transports internationaux de marchandises par véhicules routiers)

TIR-Tafeln
Straßenfahrzeuge oder Lastzüge, die einen Transport mit Carnets TIR durchführen, haben an der Front und am Heck gut sichtbar angebrachte, rechteckige Tafeln mit der Aufschrift "TIR" zu tragen.

Traditionelle Eigenmittel der EU
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs und andere Zölle auf den Warenverkehr mit Nichtmitgliedstaaten, die von Gemeinschaftsorganen eingeführt wurden oder werden, sowie Abgaben, die im Rahmen der Gemeinsamen Marktorganisation für Zucker vorgesehen.

Transeuropäische Netze
(TEN) Schlüsselfaktor für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt ist der Verbund und die Interoperabilität der einzelstaatlichen Infrastrukturnetze. Die Rechtsgrundlage für die transeuropäischen Netze(TEN)findet sich in Titel XV des Vertrags von Amsterdam. Das Budget für die TEN beträgt im Zeitraum 2000-2006 insgesamt 4,6...

TUA
Technische Untersuchungsanstalt

T 2-Verfahren
Das T2-Verfahren nach Artikel 2 des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren, das auf den Exemplaren der Versandanmeldung durch die Kurzbezeichnung "T2" oder "T2F" gekennzeichnet wird.

T1
Waren die im externen Versandverfahren befördert werden (Nichtgemeinschaftswaren, aber auch bestimmte Gemeinschaftswaren z.B. T5)

T2F
Waren die im internen gVV befördert werden (Aland-Inseln, Berg Athos, Franz. überseeische Departements, Kanalinseln, Kanarische Inseln. Diese Gebiete sind Zollgebiet aber nicht Steuergebiet der Gemeinschaft

T2LF
Nachweis des Gemeinschaftscharakters der Waren der Gebiete Aland-Inseln, Berg Athos, Franz. überseeische Departements, Kanalinseln, Kanarische Inseln, handelt

T5
Das Kontrollexemplar T5 dient als Nachweis dafür, dass die Waren, für die es ausgestellt wurde, die Bestimmung erreicht haben oder der Verwendung zugeführt worden sind, die in den besonderen, seine Verwendung vorschreibenden Gemeinschaftsbestimmungen vorgesehen sind (z.B. Erstattungswaren).

Umsatzsteuer
Die Umsatzsteuer (auch Mehrwertsteuer genannt) ist in ihrer wirtschaftlichen Wirkung eine allgemeine Verbrauchsteuer, mit der grundsätzlich der gesamte private und öffentliche Verbrauch (d. h. vom Letztverbraucher erworbene Güter und in Anspruch genommene Dienstleistungen) belastet wird. Hierdurch unterscheidet sie sich von der Einkommen- bzw. Lohn...

Umschulungsmaßnahmen
Umschulungsmaßnahmen sind Aufwendungen zur Erlangung von umfassenden Kenntnissen für eine Tätigkeit in einem neuen Beruf.

Umwandlung
Ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung; Nichtgemeinschaftswaren können ohne Erhebung von Einfuhrabgaben im Zollgebiet der Gemeinschaft be- oder verarbeitet werden und im Anschluss zu den für die Erzeugnisse geltenden Einfuhrabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr verbracht werden.

Unterhaltsabsetzbetrag
Wer für ein Kind, welches nicht im gleichen Haushalt mit dem Steuerpflichtigen lebt, nachweislich Unterhalt (Alimente) leistet, erhält einen Unterhaltsabsetzbetrag. Dieser Absetzbetrag kann nur bei der (Arbeitnehmer)Veranlagung (Formular L 1 bzw. E 1) geltend gemacht werden.

Unveränderte Waren
Einfuhrwaren, die im Rahmen der aktiven Veredelung oder der Umwandlung keinerlei Veredelungs- oder Umwandlungsvorgängen unterzogen worden sind.