Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Datum & Land: 27/06/2010, At.
Wörter: 368

Empfänger, zugelassener
Ein zugelassener Empfänger (ZE) kann Waren, die im gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versandverfahren befördert werden, direkt in seinem Betrieb oder an einem anderen festgelegten Ort in Empfang nehmen.

EORI
EORI (Economic Operators Registration and Identification) dient zur eindeutigen Identifikation sämtlicher Wirtschaftsbeteiligter innerhalb der EU

Erlass
Eine Entscheidung, durch die auf die Erhebung der Gesamtheit oder eines Teils einer Zollschuld verzichtet wird, oder eine Entscheidung, durch die die buchmäßige Erfassung der Gesamtheit oder eines Teils eines noch nicht entrichteten Eingangs- oder Ausgangsabgabenbetrags für ungültig erklärt wird.

Ermächtigungen
Gesetzlich eingeräumte Befugnis des Bundesministers für Finanzen, die für bestimmte haushaltsrechtliche Belange entweder die ausschließliche Zuständigkeit vorsieht oder seine Zustimmung erfordert.

Erstattung
Erstattung bedeutet die Rückzahlung der Gesamtheit oder eines Teils der entrichteten Abgaben.

Erstattungsnomenklatur
Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

Erweiterung
Die EU ist in mehreren Erweiterungsrunden von 6 Mitgliedstaaten bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft in den 50er Jahren auf mittlerweile 27 Mitgliedstaaten gewachsen. Die Erweiterung um zehn mittel-, ost- und südeuropäische Staaten im Jahr 2004 begünstigte auch vor allem Österreich - aufgrund seiner Lage und historischen Beziehungen zu de...

ESVG
Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen, welches für alle Mitgliedstaaten der EU rechtlich verbindlich ist. Das ESVG ist ein international vereinheitlichtes Rechnungssystem, das systematisch und detailliert eine Volkswirtschaft mit ihren wesentlichen Merkmalen und den Beziehungen zu anderen Volkswirtschaften beschreibt. Bis Ende ...

ETOS
Einreihungs- und TUA Organisations System

EU
Europäische Union

EUGH
Europäischer Gerichtshof

EUR
Euro

Euro
Die Euro-Banknoten und -Münzen wurden am 1. Januar 2002 in den Mitgliedstaaten eingeführt. Am 28. Februar endete die durch den Parallelumlauf der alten Währungen und des Euro gekennzeichnete Übergangsphase. Seither ist der Euro für über 300 Millionen Europäer einziges Zahlungsmittel. Der Name der gemeinsamen Währung wurde vom Europäischen Rat in Ma...

Eurogruppe
(Euro-Gruppe) Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, das am Vorabend der ECOFIN-Räte tagt. Sie wurde gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats von Luxemburg 1997 eingerichtet, damit die Finanzminister der dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Staaten im informellen Rahmen jene Fragen erörtern können, die in unmittel...

Europäische Investitionsbank
(EIB) Die Europäische Investitionsbank wurde durch den Vertrag von Rom errichtet und ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union. Durch die Förderung der wirtschaftlichen Integration und des sozialen Zusammenhalts soll sie zur ausgewogenen Entwicklung des Gebiets der Gemeinschaft beitragen. Anteilseigner sind die Mitg...

Europäische Kommission
Die Europäische Kommission ist die Hüterin der Verträge und verkörpert das Gemeinschaftsinteresse. Sie besteht aus einem Kollegium von einem Kommissar pro Mitgliedstaat; ein Kommissar ist gleichzeitig der Präsident der Kommission. Sie wird vom Rat mit qualifizierter Mehrheit im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten für 5 Jahre ernannt und muss vom E...

Europäischer Gerichtshof
(EuGH) Der EuGH überprüft die Rechtsakte der EU und der Mitgliedstaaten auf ihre Vereinbarkeit mit den Verträgen und entscheidet auf Ersuchen nationaler Gerichte über die Auslegung oder Anwendung von EG-Recht. Ihm gehört ein Richter je Mitgliedstaat an. Diese werden von den Mitgliedstaaten im gegenseitigen Einvernehmen für sechs ...

Europäischer Rat
Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Leitlinien fest. Er besteht aus den Staats- oder Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sowie dem Präsident der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat ging aus den zwischen 1961 bis 1974 üblichen europäischen Gipfelkonferenzen hervor und tagte erstmals 1975 (10.-11. Mär...

Europäischer Rechnungshof
Der in Luxemburg ansässige Europäische Rechnungshof setzt sich aus einem Staatsangehörigen je Mitgliedstaat zusammen. Diese werden vom Rat der Europäischen Union nach Anhörung des Europäischen Parlaments einstimmig für sechs Jahre ernannt. Der "Hof" überprüft die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union...

Europäisches Parlament
(EP) In dem seit 1979 in allgemeiner und direkter Wahl gewählten Europäischen Parlament haben die Vertreter der fast 500 Millionen EU-Bürger Sitz und Stimme. Die Verteilung der derzeit 785 Abgeordneten (Höchstzahl seit Nizza 732 wird temporär durch die Erweiterung 2007 überschritten) auf die Mitgliedstaaten richtet sich nach der ...

EUSt
Einfuhrumsatzsteuer

EU-Staat
Mitgliedstaat der Europäischen Union. Diese sind Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern

EU-Zolltarif
Alle Waren erfassender Warenkatalog, in dem für Waren bzw. Warengruppen jeweils ein eigener Zollsatz vorgesehen ist.

EWG
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

EWR
Europäischer Wirtschaftsraum

e-zoll
Nationale Umsetzung der eCustoms Projekte sowie die Schaffung eines papierlosen Umfeldes für die Zollverwaltung

Fachliteratur
Aufwendungen für Fachbücher (oder entsprechende elektronische Datenträger). Diese sind als Werbungskosten absetzbar. Siehe auch Arbeitsmittel und Werkzeuge.

Fallback
Bei Systemausfall in e-Zoll zu verwenden - siehe auch Notfallverfahren

Familienbeihilfe
Eltern haben Anspruch auf Familienbeihilfe für haushaltszugehörige Kinder bzw. für Kinder, für die sie überwiegend Unterhalt leisten. Vorrangig anspruchberechtigt ist die Mutter. Für ausländische Staatsbürger bestehen Sonderregelungen. Zuständig für die Auszahlung sind die Finanzämter. Zuständiges Ministerium ist das BM für Wirtschaft, Familie und ...

Familienheimfahrten
Familienheimfahrten sind Fahrten zwischen der Wohnung in der Nähe des Arbeitsplatzes und dem Familienwohnsitz. Siehe auch Doppelte Haushaltsführung.

Finanzausgleich
Finanzausgleich ist die Regelung der finanziellen Beziehung zwischen den Gebietskörperschaften. Er wird zwischen den Finanzausgleichspartnern (Bund, Länder, Gemeinden) im Verhandlungsweg vereinbart und findet seinen Niederschlag in den auf einige Jahre befristeten Finanzausgleichsgesetzen (für die Jahre 2001 bis 2004: Finanzausgleichsgesetz 2001 - ...

Finanzschulden
Finanzschulden sind alle Geldverbindlichkeiten des Bundes, die zu dem Zweck eingegangen werden, dem Bund die Verfügungsmacht über Geld zu verschaffen. Darunter fallen insbesondere Kredite, Darlehen, Anleihen und außergewöhnliche Finanzierungserleichterungen bei langfristigen Verbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften. Finanzschulden dürfen nur vom Bund...

Fortbildung
Bildungsmaßnahmen, die der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bereits ausgeübten Beruf dienen (z. B. berufsbezogenen Kurse, Seminare.

Fortschrittsbericht
Von der Generaldirektion 'Erweiterung' der Europäischen Kommission jährlich veröffentlichte Berichte zu jedem Kandidatenland über die Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt und zum Stand der Beitrittsverhandlungen.

Freibetrag
Ein Freibetrag vermindert die Steuerbemessungsgrundlage.

Freibetragsbescheid
Ein Freibetragsbescheid enthält bestimmte Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen, die der Arbeitgeber bereits bei der laufenden Lohnverrechnung berücksichtigen kann.

Freier Verkehr
In der EU hergestellte oder von Drittstaaten importierte und verzollte Produkte befinden sich im freien Verkehr.

FRN
Fallback Registration Number, Verwendung in e-zoll

Frühjahrstagung Europäischer Rat
Die Staats- und Regierungschefs treffen sich jährlich im Frühjahr zur Erörterung von Wirtschafts- und Sozialfragen. Das erste Treffen fand am 23./24. März 2001 in Stockholm statt.

Frühwarnsystem
Das Verfahren der multilateralen Überwachung, das in Artikel 103 Absätze 3 und 4 des Vertrages verankert ist, wurde durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt mit einem Frühwarnsystem ergänzt. Auf Empfehlung der Kommission kann der Rat einen Mitgliedstaat frühzeitig darauf aufmerksam machen, daß die erforderlichen Maßnahmen zur Korrektur des Haushalt...

GATT
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade)

Gebarung
Jedes Verhalten, das finanzielle Auswirkungen hat.

Gemeinsamer Zolltarif
Jede Ware ist in eine Tarifposition des EU-Zolltarifs einzuordnen, wodurch sich Zollsatz, Steuern, Importbeschränkungen, Importverbote etc. ergeben.

Gemeinsames Versandverfahren
Anwendung grundsätzlicher Bestimmungen des gemeinschaftlichen Versandverfahrens bei Beförderungen von Waren von der Gemeinschaft in EFTA-Länder bzw. in umgekehrter Richtung.

Gemeinschaftswaren
Gemeinschaftswaren sind: - Waren, die vollständig in der Gemeinschaft gewonnen oder hergestellt worden sind, ohne dass ihnen aus nicht zum EU-Zollgebiet gehörenden Ländern oder Gebieten eingeführte Waren hinzugefügt wurden; - aus nicht zum EU-Zollgebiet gehörenden Ländern oder Gebieten eingeführte Waren, die in den zollrechtlich freien Verkehr über...

gemVV
Das gemeinschaftliche Versandverfahren ist die Beförderung von Waren zwischen zwei im Zollgebiet der Gemeinschaft gelegenen Orten

Genehmigung
siehe Bewilligung

Gepäck
siehe Reisegepäck

Gesetzliche Verpflichtung
Ausgaben auf Grund von Ansprüchen, die dem Grunde und der Höhe nach in einem Bundesgesetz so eindeutig festgelegt sind, dass sie weder bei der Erstellung des Bundesfinanzgesetzes noch bei der Vollziehung des betreffenden Bundesgesetzes beeinflussbar sind (Gegenbegriff: Ermessensausgaben).

Gestellung
Die Mitteilung an die Zollbehörden in der vorgeschriebenen Form, dass sich die Waren bei der Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort befinden.

Gewerbliche Zwecke
nicht für den privaten Ge- oder Verbrauch bestimmt

Gewöhnlicher Wohnsitz
Jener Wohnsitz einer natürlichen Person, an dem diese während mindestens 185 Tagen im Kalenderjahr wohnt. Liegen die beruflichen Bindungen einer Person an einem anderen Ort und hält sich diese Person daher abwechselnd an verschiedenen Orten innerhalb und außerhalb der EU auf, so gilt bei regelmäßiger Rückkehr (z.B. einmal im Monat) der Wohnsitz der...

Grenzgänger
Sind Personen, die in einem Staat nahe der Grenze ansässig sind und in einem anderen Staat ¿ ebenfalls nahe der Grenze ¿ arbeiten.

Grenzverkehr
Reiseregime für Bewohner des Grenzgebiets, Grenzarbeitnehmer sowie für Personal von im Verkehr zwischen Nicht-EU-Staaten und EU-Staaten eingesetzten Verkehrsmitteln.

GRN
Garantiereferenznummer - eine eindeutige Registriernummer zur Bürgschaftsverwaltung

Grünkanal
Kontrollausgang für Reisende, die keine Waren deklarieren müssen;.

Grundbesitzabgabe
Grundbesitzabgaben sind Abgaben auf den inländischen Grundbesitz (Grundsteuer, Bodenwertabgabe, Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben).

Grundbesitzabgaben
Grundbesitzabgaben sind Abgaben auf den inländischen Grundbesitz (Grundsteuer, Bodenwertabgabe, Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben).

Grundlagenbescheid
Feststellungsbescheid über das Vorliegen einer Abgabenbefreiung.

Grundsteuer
Eine von den Gemeinden erhobene Steuer auf inländischen Grundbesitz (im Sinne des Bewertungsgesetzes).

Grundsteuermessbetrag
Ist ein nach den Bestimmungen des Grundsteuergesetzes (§ 19) auf den Einheitswert angewendeter gestaffelter Tausendsatz (Steuermesszahl).

Grundzüge der Wirtschaftspolitik
Das Hauptinstrument der wirtschaftspolitischen Koordinierung sind die sogenannten Grundzüge der Wirtschaftspolitik (engl: Broad Economic Policy Guidelines, BEPGs). Diese werden gemäß dem Verfahren des Art 99 EGV auf Empfehlung der Kommission, nach Bericht des ECOFIN-Rats an den Europäischen Rat und Schlussfolgerungen des Europäischen Rats durch Emp...

gVV
Das gemeinsame Versandverfahren ist für die Warenbeförderung zwischen der Gemeinschaft und den EFTA-Ländern sowie zwischen den einzelnen EFTA-Ländern vorgesehen.

Handelspolitische Maßnahmen
Nichttarifäre Maßnahmen, die im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik durch Gemeinschaftsvorschriften über die Regelung für die Ein- und Ausfuhr von Waren getroffen worden sind, wie Überwachungs- und Schutzmaßnahmen, mengenmäßige Beschränkungen oder Höchstmengen sowie Ein- und Ausfuhrverbote.

Hauptveredelungserzeugnisse
Die Veredelungserzeugnisse, für deren Herstellung das Verfahren bewilligt wurde.

Hauptverpflichteter
Inhaber des gemeinschaftlichen Versandverfahrens

Homeworking
Form der Arbeitsleistung zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer, die ausschließlich von zu Hause erledigt wird.

HS-Code
numerischer Code für die Positionen und Unterpositionen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Inhaber des Zollverfahrens
Die Person, für deren Rechnung die Zollanmeldung abgegeben wird, oder die Person, der die Rechte und Pflichten der vorgenannten Person im Zusammenhang mit einem Zollverfahren übertragen worden sind.

Initiativrecht
Die Kommission als Hüterin der Verträge und des Allgemeininteresses besitzt ein Initiativrecht im legislativen Bereich. Sie hat somit die Aufgabe und Pflicht, Vorschläge vorzulegen, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vorgesehen ist oder wenn sie es für erforderlich hält. Rat und Europäisches Parlament können die Kommission auffordern, Vorschläge vor...

IR
Implementation Rules - Durchführungsrichtlinien zum Modernisierten Zollkodex

IRU
International Road Transport Union - Dachverband der bürgenden Verbände im C-TIR Verfahren

ISPA
Instrument for Structural Policies for pre-Accession - Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt

ISPP
Information System for Processing Procedures - Anwendung für die Verwaltung von Einsatzstoffen im Rahmen der aktiven Veredelung

Juristische Person
Ein Gebilde, das wie eine natürliche Person Rechte und Pflichten haben kann. Beispiele juristischer Personen: Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft, Genossenschaft.

Kinderabsetzbetrag
Der Kinderabsetzbetrag ist eine Familienleistung, der bei Anspruch auf Familienbeihilfe gewährt wird. Der Absetzbetrag wird gemeinsam mit der Familienbeihilfe ausbezahlt.

Kirchenbeiträge
Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften.

Kleinverkaufspreis
Preis, zu dem Tabakwaren in der Trafik verkauft werden. Für nicht in Österreich gehandelte Marken wird ein vergleichbarer Schätzwert herangezogen.

KN
Kombinierte Nomenklatur

Konsultationsmechanismus
Die "Vereinbarung über einen Konsultations-mechanismus", BGBl. I Nr. 35/1999, zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden enthält Regelungen über die Kostentragung für den Fall, dass rechtsetzende Maßnahmen einer Gebietskörperschaft andere Gebietskörperschaften belasten, und sieht zu diesem Zweck wechselseitige Informations-, Konsultations- un...

Konvent
Eine dem Vertrag von Nizza beigefügte ¿Erklärung zur Zukunft der Union" sah die Abhaltung einer neuerlichen Regierungskonferenz im Jahr 2004 vor, der eine umfassende öffentliche Diskussion vorangehen und die von einem Konvent zur institutionellen Reform vorbereitet werden soll. Dieser Konvent, der im Anschluss an die Tagung des Europäischen Rates v...

Konvergenzkriterien
Um die zur Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erforderliche dauerhafte Konvergenz zu gewährleisten, sieht der Vertrag fünf Kriterien vor, die jeder Mitgliedstaat erfüllen muss, wenn er an der dritten Phase der WWU teilnehmen will. Die Erfüllung der Konvergenzkriterien wird anhand von Berichten der Kommission und der Europäische...

Kopenhagen-Kriterien
Nach den Kriterien vom Europäischen Rat in Kopenhagen 1993 muss ein Bewerberland für den Beitritt folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. Politisch: Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten. 2. Wirtschaftlich: funktionsf...

Kreditrisiko
Das mit dem Verleihen von Geld verbundene Risiko des Gläubigers, nämlich dass die Gegenpartei (der Kreditnehmer) ausfällt, d.h. rückzahlungsunfähig wird.

Kreisverkehr
Unter Inanspruchnahme von Ausfuhrerstattungen werden erstattungsfähige Agrarwaren in einen Drittstaat ausgeführt und unter (teilweisem) falschem Ursprung wieder in die Gemeinschaft eingeführt.

Lagerhalter
Lagerhalter ist derjenige, der eine Bewilligung für den Betrieb eines Zolllagers erhalten hat. Er muss im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässig sein.

Lagertypen
Es wird zwischen öffentlichen und privaten Zolllager unterschieden.

Landweg
über eine Landgrenze (auch Wassergrenze), nicht im Luftverkehr

Lieferantenerklärung
Eine Lieferantenerklärung ist eine Erklärung, mit der ein Lieferant Angaben über die Eigenschaft gelieferter Waren hinsichtlich der Präferenzursprungsregeln der Gemeinschaft macht.

LIMS
Abkürzung für Labor Informations- und Managementsystem

Lissabon Ziele
Gemäß Europäischem Rat von Lissabon 2000 soll die Europäische Union bis 2010 "zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden, einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einen größeren sozialen Zusammenhalt zu erreichen". Gleichzeitig...

Lohnsteuer
Eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer. Sie wird bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit vom Arbeitgeber (bei inländischer Betriebsstätte) einbehalten und an das Finanzamt abgeführt.

Lohnveredelung
Jede nach den Anweisungen und für Rechnung des in einem Drittland ansässigen Auftraggebers durchgeführte Veredelung von Einfuhrwaren, die dem Inhaber mittelbar oder unmittelbar zur Verfügung gestellt werden, wobei im Allgemeinen nur das Veredelungsentgelt zu zahlen ist.

Luxemburg Prozess
Mit dem Vertrag von Amsterdam im Juni 1997 wurde ein Titel zur Beschäftigung (Art. 125-130) sowie als neue Gemeinschaftstätigkeit die Förderung der Koordinierung der nationalen Beschäftigungspolitiken (Art. 3) in den EG-Vertrag aufgenommen. Noch 1997 hat der Europäische Rat von Luxemburg diese Bestimmungen präzisiert ("Luxemburg-Prozess") und 2005 ...

Maastricht-Defizit
Das Maastricht-Defizit (genauer: Finanzierungssaldo laut ESVG¿95) beruht auf dem Konzept der Darstellung der öffentlichen Haushalte, das im sogenannten Europäischen System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG¿95) festgeschrieben ist und misst den jährlichen Finanzierungssaldo des Sektors ¿Staat¿ in der Abgrenzung der volkswirtschaftlichen G...

Marktordnung
(MO) Der Bereich der Europäischen Marktordnung umfasst die einheitliche Gemeinsame Marktorganisation bzw. Handelsregelungen, welche binnenmarkt- bzw. außenhandelsbezogene Aspekte der einzelnen landwirtschaftlichen Sektoren regeln. Sie erfasst die meisten Agrarerzeugnisse der EU. In Österreich fällt die Erhebung der Ein- und Ausfu...

Marktrisiko
Risiko, dass bestehende Aktiva aufgrund einer negativen Marktentwicklung an Wert verlieren und für den Risikoträger dadurch ein Verlust entsteht.

MASP
Multi Annual Strategic Plan - der mehrjährige Strategieplan der Europäischen Kommission für die Umsetzung der eCustoms Projekte

Matthaeus-Tax Programme
(EU) Berufsbildungsprogramm der Kommission für Finanzbedienstete, die indirekte Steuern erheben

MCC
Modernised Customs Code - Modernisierter Zollkodex