Gemäß dem Vertrag über die Europäische Union (EU) kann grundsätzlich die Regierung jedes EU-Mitgliedstaates oder die Europäische Kommission (EU-Kommission) dem Europäischen Rat Entwürfe zur Änderung der Verträge, auf denen die Union beruht, vorlegen. Die Abänderung von Vertragsb...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/40021
Der Begriff Regierungskonferenz (Intergovernmental Conference, IGC) bezeichnet Verhandlungen der Regierungen der Mitgliedstaaten mit dem Ziel, Änderungen der Verträge herbeizuführen. Die wichtigsten Regierungskonferenzen führten zur Einheitlichen Europäischen Akte (1986), zum Vertrag von Maastricht (1992), Amsterdam (1997), sowie Nizza (2000)....
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42413
Regierungskonferenzen sind Zusammenkünfte von Regierungsvertretern der Mitgliedstaaten, die auf eine Änderung der Verträge oder die Lösung anderer grundlegender EU-Fragen abzielen. Eine Regierungskonferenz dauert oft mehrere Monate und besteht aus einer Reihe von Sitzungen. Den Höhepunkt bildet in der Regel ein Gipfeltreffen der Staats- und Re...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42502
Der Begriff Regierungskonferenz (RK) bezeichnet Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten mit dem Ziel, Änderungen der die EU begründenden Verträge (Primärrecht) herbeizuführen. Die Konferenzen werden auf Initiative eines Mitgliedstaates oder der Kommission nach Stellungnahme des Ministerrates vom...
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https://www.parlament.gv.at/PERK/GL/EU/R.shtml
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