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Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch Logo #42000 Rechtsmissbrauch wird als zweckwidrige Inanspruchnahme einer Rechtsposition definiert und begrenzt die Möglichkeit, ein bestehendes Recht auszuüben. Dies bedeutet, dass die Inanspruchnahme eines formal gegebenen Rechtsanspruchs durch den Grundsatz von Treu und Glauben beschränkt ist. Auch wer über ein formal einklagbares Recht verfügt, darf d...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsmissbrauch

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Rechtsmissbrauch Logo #42015ist die unberechtigte Ausübung eines an sich bestehenden Rechtes, welcher mit unterschiedlichen Mitteln vorsichtig begegnet wird (u. a. Treu und Glauben).Die heutige Rechtsmissbrauchslehre wird als Ergebnis nationalsozialistischen Rechtsdenkens eingeordnet. Kaser § 4 IV; Köbler, DRG 24; Kroeschell, 20. Jh .; Haferkamp, Die heutige Rechtsmissbrau...
Gefunden auf https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html

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Rechtsmissbrauch Logo #42134Rechtsmissbrauch, die gegen Treu und Glauben verstoßende und daher unzulässige Ausübung eines an sich bestehenden Rechts. (Schikane)
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Rechtsmissbrauch Logo #42834Von Rechtsmissbrauch oder unzulässiger Rechtsausübung spricht man, wenn jemand ein ihm formell zustehendes subjektives Recht treuewidrig geltend macht. Gemäß § 242 BGB kann dem Rechtsmissbrauch der Einwand Treuewidrigkeit entgegengehalten werden. Beispiel: B will dem A ein Grundstück verkaufen. Da A von seinem Sohn gehört hat, man müsse ein...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/rechtsmissbrauch.php

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Rechtsmissbrauch Logo #42871Ausübung einer rechtlichen Befugnis, die deren eigentlichem Inhalt oder Sinn zuwiderläuft; erfolgt die Ausübung des Rechts nur zu dem Zweck, einem anderen zu schaden, so ist sie nach § 226 BGB rechtswidrig (unter Umständen Schadenersatzpflicht). – Ähnlich in Österreich nach § 1295 Abs. 2 ABGB. Entsprechend Art. 2 des Schweizer ZGB...
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/rechtsmissbrauch
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