Rahmengesetz

Ein Rahmengesetz ist ein Gesetz, das den jeweiligen Rechtsbereich nicht vollständig regelt. == Deutschland == Nach deutschem Recht waren Rahmengesetze Bundesgesetze, die nur die wesentlichen Grundzüge regelten und die Detailregelungen − die Ausfüllung des Rahmens − der Gesetzgebung der einzelnen Länder überließen. Hintergrund ist die Auf...
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Rahmengesetz

Rahmengesetz, in einem Bundesstaat ein Gesetz des Bundes, das ein bestimmtes Sachgebiet nicht vollständig, sondern nur durch Rahmenvorschriften regelt, die auf ausfüllende Detailregelungen durch Landesgesetze angelegt sind. Für bestimmte Materien wies bis zur Föderalismusreform 2006 Artikel 75 GG de...
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/lokal/42134

Rahmengesetz

Rah¦men¦ge¦setz [n. 1 ] Gesetz mit allgemeinen Vorschriften, das der Ergänzung durch Einzelgesetze bedarf; Syn. Mantelgesetz
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/lokal/42303
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