ist bei einer Erfindung Voraussetzung für Erteilung eines Patents. Die P. besteht darin, daß die Erfindung z.Zt. der Patentanmeldung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich verwertbar sein muss (§ 1 PatG). Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik - ...
Gefunden auf
https://unternehmerinfo.de/Lexikon/p/Patentfaehigkeit.htm
ist bei einer Erfindung Voraussetzung für Erteilung eines Patents. Die P. besteht darin, daß die Erfindung z.Zt. der Patentanmeldung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich verwertbar sein muß (§ 1 PatG). Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik – das sind alle Kenntnisse im Zeitpunkt der .....
Gefunden auf
https://www.gbt.ch/Lexikon/P/Patentfaehigkeit.html
Die Patentfähigkeit ist die Eigenschaft einer Erfindung, durch Patent geschützt werden zu können. Für Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäft...
Gefunden auf
https://www.mein-wirtschaftslexikon.de/p/patentfaehigkeit.php
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
