Kabinettsprinzip

Siehe unter Regierungsprinzipien.
Gefunden auf http://www.lexexakt.de/glossar/kabinettsprinzip.php

Kabinettsprinzip

Nach dem Kabinettsprinzip werden Beschlüsse der Regierung von allen Kabinettsmitgliedern durch Mehrheitsbeschlüsse gefasst. Weicht der Bundeskanzler von der Mehrheitsmeinung ab, kann er seine Richtlinienkompetenz in Anspruch nehmen. Siehe auch: Kanzlerdemokratie, Kanzlerprinzip ...
Gefunden auf http://de.wikipedia.org/wiki/Kabinettsprinzip

Kabinettsprinzip

Kommt es in ressortübergreifenden Fragen nicht zu einer Einigung zwischen den beteiligten Ministerien, so entscheidet gem. Art. 65 S. 3 GG die Bundesregierung insgesamt.
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/Lokal/42343
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