Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. == Schutzvoraussetzungen == Die Schutzvoraussetzungen für das Gebrauchsmuster sind denen für das Patent ähnlich. Durch ein Gebr...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster
ist die Gestaltung einer Arbeitsgerätschaft oder eines Gebrauchsgegenstandes oder eines Teiles davon, die dem Arbeitszweck oder Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen soll. In Deutschland wird 1891 das erste Gebrauchsmustergesetz erlassen.Müller, E., Die Entwicklung des Erfindungsschutzes, 1898
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
Gebrauchsmuster sind sowohl Arbeitsgerätschaften als auch Gebrauchsgegenstände, die eine neue Gestaltung, Anordnung, Vorrichtung oder Schaltung aufweisen und auf einer Erfindung beruhen. Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen, das einfacher, schneller und kosteng...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/G/Gebrauchsmuster.htm
Dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zufolge können als Gebrauchsmuster 'alle technischen Erfindungen mit Ausnahme von Verfahren und biotechnologischen Erfindungen geschützt werden, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das Gebrauchsmuster ist de...
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https://www.absatzwirtschaft.de/markenlexikon/
Staatlich erteiltes Schutzrecht für technische Erfindungen. Durch das Gebrauchsmusterrecht werden - wie beim Patent - technische Erfindungen geschützt. Voraussetzungen und Schutzumfang ergeben sich aus dem Gebrauchsmustergesetz (GebrMG). Die Anforderungen an die Erfindungsqualität sind f&...
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https://www.anwalt24.de/lexikon
(GM) Ein Schutzrecht für technische Erfindungen, außer Verfahren. Im Vergleich zum Patent findet für diese Eintragung keine amtliche Sachprüfung statt, es wird lediglich auf formale Richtigkeit geprüft. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre.
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https://www.computer-automation.de/lexikon/?s=2&k=G&id=14417&page=1
(GM) Ein Schutzrecht für technische Erfindungen, außer Verfahren. Im Vergleich zum Patent findet für diese Eintragung keine amtliche Sachprüfung statt, es wird lediglich auf formale Richtigkeit geprüft. Die Schutzdauer betrgt maximal 10 Jahre.
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https://www.elektroniknet.de/lexikon/?s=2&k=G&id=14417&page=1
ist ein Rechtsschutz nach GebrMG, der sich auf Erfindungen erstreckt, die einem neuen Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen. Es steht zwischen dem anspruchsvolleren Patent und dem weniger anspruchsvollen Geschmacksmuster. Für Gebrauchsmuster kommen hauptsächlich Werkzeuge, Spielwaren, Haushaltsgeräte ...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42065
Der Gebrauchsmusterschutz besteht wie beim Patent darin, dass der Inhaber allein befugt ist, den Gegenstand des Gebrauchsmusters, eine technische Erfindung, gewerblich zu benutzen und jeden Dritten hiervon auszuschließen.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Gebrauchsmuster sind Erfindungen, die zwar nicht als Patent angemeldet werden können, aber dennoch schutzfähig sind. Die Erfindungen stellen dabei in der Regel einer Fort- oder Weiterentwicklung bestehender Geräte oder Gegenstände dar. So kann beispielsweise eine neue Technologie bei der Sitzheizung...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42242
Neben dem Patent können auch Gebrauchsmuster für technische Erfindungen angemeldet werden. Dies schließt den Schutz technischer Verfahren jedoch aus. Bei der Anmeldung des Gebrauchsmusters ist im Gegensatz zum Patent die Schutzdauer geringer und der erfinderischere Wert kann niedriger sein.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
Neben dem Patent können auch Gebrauchsmuster für technische Erfindungen angemeldet werden. Dies schließt den Schutz technischer Verfahren jedoch aus. Bei der Anmeldung des Gebrauchsmusters ist im Gegensatz zum Patent die Schutzdauer geringer und der erfinderischere Wert kann niedriger sein.
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42811
Ein Gebrauchsmuster kann für alle technischen Erfindungen (keine Verfahren) angemeldet werden. Unterschiede zum Patent: Die Schutzdauer ist kürzer, der erfinderische Wert darf geringer sein. Mehr zu Gebrauchsmustern
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https://www.existenzgruender.de/DE/Planer-Hilfen/Gruender-und-Unternehmensl
Gebrauchsmuster sind sowohl Arbeitsgerätschaften als auch Gebrauchsgegenstände, die eine neue Gestaltung, Anordnung, Vorrichtung oder Schaltung aufweisen und auf einer Erfindung beruhen. Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen, das einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen ist als ein Patent, jedoc...
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https://www.gbt.ch/Lexikon/G/Gebrauchsmuster.html
Gebrauchsmuster verfolgen einen wirtschaftlich und technisch nutzbaren Zweck ( z.B. Maschinen, Arbeitsgeräte, Spiele ), wobei die Schutzfrist für Gebrauchsmuster bei höchstens 10 Jahren liegt.
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https://www.mein-wirtschaftslexikon.de/g/gebrauchsmuster.php
Entwicklungen mit technischem Fortschritt (Design, Gebrauchseigenschaften etc.) werden nach dem Gebrauchsmustergesetz gegen Nachahmung geschützt. Der Schutz entsteht durch Eintragung der Neuerung beim Patentamt. Die Dauer des Schutzes beträgt drei Jahre und kann um weitere drei Jahre verlängert werden. ...
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https://www.raumausstattung.de/wohnen/querverweis-seriennummer-5036.htm
ist ein Rechtsschutz nach GebrMG, der sich auf Erfindungen erstreckt, die einem neuen Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen. Es steht zwischen dem anspruchsvolleren Patent und dem weniger anspruchsvollen Geschmacksmuster . Für Gebrauchsmuster kommen hauptsächlich Werkzeuge, Spielwaren, Haushaltsgeräte usw. in Frage. Gebrauchsmuster werden beim Pa....
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https://www.wirtschaftslexikon.co/i/../d/gebrauchsmuster/gebrauchsmuster.ht
Arbeitsgerätschaften oder Gebrauchsgegenstände, die durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dem Arbeits- oder Gebrauchszweck (Gegensatz: Geschmacksmuster ) dienen sollen, ohne patentfähig zu sein, die aber beim Deutschen Patent- und Markenamt in München in die Gebrauchsmusterrolle eingetragen sind. Die Eintragung des Gebrau...
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https://www.wissen.de//lexikon/gebrauchsmuster
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