
Eine von Staatsminister Anton von Schmerling ausgearbeitete und am 26. 2. 1861 durch Kaiser Franz Joseph erlassene Verfassung für den gesamten österreichischen Kaiserstaat, womit das Oktoberdiplom vom 20. 10. 1860 abgeändert und die Grundlage für die konstitutionelle Regierungsform gelegt wurde. Das Februarpatent teilte die Legislative zwi.....
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Als Februarpatent bezeichnet man die Verfassung im Kaisertum Österreich aus dem Jahr 1861. == Entwicklung == Die Februarverfassung wurde vom damaligen Staatsminister Anton von Schmerling ausgearbeitet und am 26. Februar 1861 durch das Februarpatent in Kraft gesetzt, d.h. von Kaiser Franz Joseph für die gesamte Monarchie erlassen. Sie löste das ...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Februarpatent

ist in Österreich das dem Oktoberdiplom folgende Patent vom 26. 2. 1861, das als Verfassung des österreichischen Reichs einen Inbegriff von Grundgesetzen (Pragmatische Sanktion, Oktoberdiplom, die anerkannten Teile der ungarischen Verfassung, Grundgesetz über die Reichsvertretung, neue Landesordnungen für die cisleithanischen Länder) versteht ...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html

Kaiserliches Manifest, welches 1861 die Grundlage für den Wiederbeginn des österreichischen Parlamentarismus bildete.
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https://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/F.shtml

das von Kaiser Franz Joseph I. am 26. 2. 1861 erlassene österreichische Verfassungsgesetz, in dem nach der Ära des Neoabsolutismus erste demokratische Prinzipien ihren Niederschlag fanden; Zweikammersystem im Reichsrat: Herrenhaus-Mitgliedschaft geschah durch Ernennung oder war erblich, die Abgeordnetenhaus-Mitglieder wurden durch die von Kurien....
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