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Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42000 Das Zeugnisverweigerungsrecht berechtigt den Zeugen vor Gericht oder anderen staatlichen Stellen, unter bestimmten Bedingungen die Auskunft in Bezug auf sich oder einen Dritten vollkommen zu verweigern. Davon zu unterscheiden ist das Auskunftsverweigerungsrecht oder auch Aussageverweigerungsrecht, welches sich lediglich auf bestimmte Fragen bezieh...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42072Recht eines Zeugen, die Aussage und Eidesleistung vor Gericht zu verweigern. Es wird in allen Gerichtsverfahren bestimmten Personen- und Personengruppen zugesprochen. Grundsätzlich ist jeder Zeuge vor Gericht zur Aussage und zur Eidesleistung verpflichtet. Zur Vermeidung von Konfliktsituation...
Gefunden auf https://www.anwalt24.de/lexikon

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42134Zeugnisverweigerungsrecht, Zeuge.
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42264Ebenso wie für Ärzte, Pfarrer oder Journalisten ist auch das Vertrauensverhältnis, das Abgeordnete zum einzelnen Bürger haben und welches Grundlage ihrer Arbeit sein kann, besonders geschützt. Abgeordnete müssen daher gegenüber den Strafverfolgungsbehörden nicht über alles Auskunft geben. Ihre Unterlagen bleiben vor Durchsuchung geschützt...
Gefunden auf https://www.landtag.sachsen.de/de/service/lexikon

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42834Für bestimmte Fälle erkennt das Gesetz das Recht an, gegenüber den Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die Aussage zu verweigern. Ein Zeugnisverweigerungsrecht steht insbesondere Angehörigen wie z.B. Ehegatten, Eltern, Kindern und Verlobten zu (§ 52 Abs. 1 StPO). Ein Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen haben z.B. Geistliche,...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/zeugnisverweigerungsrecht.php

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42871(Allgemein) das Recht eines Zeugen, im Prozess die Aussage zu verweigern. Ein Zeugnisverweigerungsrecht haben allgemein Ehegatten (auch geschiedene), Verlobte, nahe Verwandte und Verschwägerte des Prozessbeteiligten. Hinsichtlich einzelner Fragen besteht ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn ihre Beantwortung für den Zeugen...
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/zeugnisverweigerungsrecht-allgemein

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerungsrecht Logo #42871(Presserecht) das früher meist mit Redaktionsgeheimnis umschriebene Auskunftsverweigerungsrecht der Presse und des Rundfunks (einschließlich Fernsehen) über ihre Nachrichtenquellen gegenüber Behörden und Gerichten. Das Zeugnisverweigerungsrecht steht nur den Personen zu, die berufsmäßig bei der Vorbereitung, Herstellung o...
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/zeugnisverweigerungsrecht-presserecht
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