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Vertrauensfrage

Vertrauensfrage Logo #42000 Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und so die Abklärung gravierender Konflikte herbeiführen. Ein negatives Ergebnis...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage

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Vertrauensfrage Logo #40035V. bezeichnet den Antrag des Regierungschefs an das Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen. Wird der Antrag abgelehnt, bewirkt dies den Rücktritt des Regierungschefs bzw. die Auflösung des Parlaments. In D wird bei negativem Ausgang der V. der Bundestag durch den Bundespräsidenten innerhalb einer Frist von 21 Tagen aufgelöst.
Gefunden auf https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/

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Vertrauensfrage Logo #42134Vertrauensfrage Die Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats des Bundesver- fassungsgerichts vom 25. August 2005 zur Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsauflösung durch Bundespräsident Horst Köhler nach planmäßigem Scheitern der durch Bundeskanzler Gerhard Schröder am 27. Juni 2005 gestellten Vert...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Vertrauensfrage Logo #42134Vertrauensfrage: Der Bundeskanzler verlässt am 9.6. 2005 im Bundeskanzleramt in Berlin den Raum. Er... Vertrauensfrage, in parlamentarischen Regierungssystemen vom Regierungschef gestellter Antrag an das Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen; bei Ablehnung erfolgt in der Regel der Rücktrit...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Vertrauensfrage Logo #42187Die Vertrauensfrage ist in Artikel 68 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Demnach kann der Bundeskanzler den Bundestag per Antrag auffordern, ihm das Vertrauen auszusprechen. Erhält er für diesen Antrag nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Parlaments, dann kann der Bundespräsident auf V...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42187

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Vertrauensfrage Logo #42834Von Vertrauensfrage spricht man, wenn sich der Bundeskanzler durch eine Abstimmung gemäß Art. 68 GG der Unterstützung durch das Parlament versichern will. Gemäß Art. 81 Abs. 1 GG kann der Kanzler die Vertrauensfrage mit einer Gesetzesvorlage, d.h. mit der Abstimmung über ein Gesetz verbinden. Umstritten ist, ob der Kanzler über die Vertrauen...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/vertrauensfrage.php

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Vertrauensfrage Logo #42871die in der parlamentarischen Demokratie von der Regierung an das Parlament gestellte Frage, ob sie das Vertrauen des Parlaments besitze, was praktisch die Zustimmung zur oder Ablehnung der Regierungspolitik bedeutet. Für die Bundesrepublik Deutschland bestimmt Art. 68 GG die Vertrauensfrage und ihre möglichen Konsequenzen. Misstrauensvotum.
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/vertrauensfrage
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