Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorzunehmen. Praktisch relevant ist die Unterlassungs- bzw. Unterwerfungserklärung insbesondere im Wettbewerbsrecht, sowie im Marken- und Urheberrecht. Es gibt jedoch auch Vorschrif...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Unterlassungserklärung
(declaration of permanent injunction, declaration to cease) Die verbindliche, meistens schriftliche, Erklärung einer Person, die mit dieser Erklärung versichert, dass sie eine bestimmte Handlung oder bestimmte Handlungen nicht oder nich...
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https://www.computer-automation.de/lexikon/?s=2&k=U&id=34482&page=1
Wenn ein Wettbewerbsverstoß begangen worden ist, kann verlangt werden, dass dies künftig unterlassen wird. Um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden, muss eine Unterlassungserklärung, manchmal auch Unterwerfungserklärung genannt, abgegeben werden. Meist hat man sich zu verpflichten, die genau bezeichnete Werbemaßnahme bei Vermeidung einer Vertrags...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/40039
Wenn ein Wettbewerbsverstoß begangen worden ist, kann verlangt werden, dass dies künftig unterlassen wird. Um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden, muss eine Unterlassungserklärung, manchmal auch Unterwerfungserklärung genannt, abgegeben werden. Meist hat man sich zu verpflichten, die genau bezeichnete Werbemaßnahme bei Vermeidung einer Vertrags...
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