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Rechtswegerschöpfung

Rechtswegerschöpfung Logo #42000 Die Erschöpfung des Rechtswegs oder Rechtswegserschöpfung ist eine Voraussetzung für bestimmte (besondere) Rechtsbehelfe. Sie liegt vor, wenn die (normalen) rechtlichen Mittel (der Rechtsweg) ausgeschöpft wurden, also bereits erfolglos versucht wurden. ==Verfassungsbeschwerde (Deutschland)== Die Erschöpfung des Rechtsweges ist nach {§|90|bve...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtswegerschöpfung

Rechtswegerschöpfung

Rechtswegerschöpfung Logo #42834Von Rechtswegerschöpfung spricht man, wenn gegen eine gerichtliche/behördliche Entscheidung von Gesetz wegen ein weiterer Rechtsbehelf nicht mehr gegeben ist. Beispiel: A verklagt den B auf Zahlung von 6.000,- Euro. Vor dem Landgericht verliert er. Gegen das Urteil legt er Berufung zum OLG ein. Auch dort verliert er. Daher legt er Revision zum BG...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/rechtswegerschoepfung.php
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