Maulkorbgesetz , satirische Bezeichnung eines Gesetzentwurfs, welcher, eine Beschränkung der parlamentarischen Redefreiheit bezweckend, 1879 dem deutschen Reichstag vorgelegt, von diesem aber abgelehnt ward.
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https://www.retrobibliothek.de/retrobib/kuenstler/index_kuenstler_AE.html
(Text von 1906) Maulkorbgesetz kam auf als höhnische Bezeichnung für einen im Jahre 1879 von der Regierung eingebrachten, vom Reichstag jedoch abgelehnten Gesetzentwurf, der auf eine Beschränkung der parlamentarischen Redefreiheit abzielte. Das Schlagwort wurde bald auch auf andere Verhältnisse übertragen. Siehe &l...
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https://www.textlog.de/schlagworte-maulkorbgesetz.html
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