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Erschöpfungsgrundsatz

Erschöpfungsgrundsatz Logo #42000 Der Erschöpfungsgrundsatz besagt im Immaterialgüterrecht, dass sich ein Schutzrechtsinhaber (etwa eines Patents, einer Marke oder eines Urheberrechts) bezüglich dieses konkreten Produkts nicht mehr auf sein Schutzrecht berufen kann, sofern es einmal mit dessen Willen in Verkehr gebracht ist. == Beispiel == Wurde ein Gegenstand, der auf einer pa...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Erschöpfungsgrundsatz

Erschöpfungsgrundsatz

Erschöpfungsgrundsatz Logo #42834Im Urheberrecht bezeichnet man mit Erschöpfungsgrundsatz, den Grundsatz, dass sich das Verbreitungsrecht eines Urhebers am Original oder Vervielfältigungsstücken erschöpft, wenn er diese zuvor in Verkehr gebracht hat. Eine Weiterverbreitung dieser Originale oder Vervielfältigungsstücke ist dann nicht mehr von seiner Zustimmung abhängig, sowe...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/erschoepfungsgrundsatz.php
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