Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich Anspruch auf die Diensterfindung, der Arbeitnehmer nur einen ausgleichenden Vergütungsanspruch. Im Gesetz ...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung
Eine während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemachte patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die entweder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruht oder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden ist (sog. Diensterfindung ), hat der Arbeitnehmer...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/a/Lexikon_Arbeitnehmererfindung.htm
Ein großer Teil der gemeldeten Erfindungen wird von Arbeitnehmern im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht. Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung im Betrieb. Arbeitnehmer
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Erfindung, die ein Arbeitnehmer, auch Beamter oder Soldat, im Zusammenhang mit seiner Dienstausübung oder seiner Betriebskenntnis macht (Diensterfindung) und die durch Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden kann. Maßgeblich ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 2...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42303
Eine während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemachte patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die entweder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruht oder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden ist (sog. Diensterfindu...
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https://www.industrie-lexikon.de/cms/lexikon/
Von einer Arbeitnehmererfindung spricht man bei Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen von Arbeitnehmern, Beamten und Soldaten. Bei der Arbeitnehmererfindung unterscheidet man zwischen der Diensterfindung und der freien Erfindung. Eine Diensterfindung liegt vor, wenn eine Erfindung während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses aus d...
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https://www.lexexakt.de/glossar/arbeitnehmererfindung.php
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