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Zwangsgeld

Zwangsgeld Logo #42000 Das Zwangsgeld ist ein Mittel zur zwangsweisen gerichtlichen oder behördlichen Durchsetzung von Verhaltenspflichten, die der Verpflichtete selbst erfüllen kann (u.a. sogenannte unvertretbare Handlungen). Es ist ein in die Zukunft gerichtetes Beugemittel, das aber keinen Straf- oder Bußgeldcharakter hat und demzufolge kein Verschulden voraussetz...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsgeld

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Zwangsgeld Logo #42072Mittel zur zwangsweisen Durchsetzung einer Handlungspflicht. Es ist keine Strafe, sondern ein Beugemittel: Der Handlungspflichtige soll durch einen drohenden Vermögensnachteil zur Erfüllung seiner Verpflichtung veranlasst werden. Das Zwangsgeld kommt in erster Linie zur Durchsetzung unvertretbarer...
Gefunden auf https://www.anwalt24.de/lexikon

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Zwangsgeld Logo #42083Zwangsgeld kann zur Durchsetzung eines Verwaltungsaktes erhoben werden. So kann die Abgabe von Steuererklärungen, die Erteilung von Auskunft, die Vorlage von Unterlagen und die Duldung einer Betriebsprüfung hiermit erzwungen werden. Das Zwangsgeld ist schriftlich anzudrohen. Nach Ablauf de...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42083

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Zwangsgeld Logo #42134Zwangsgeld, im Verwaltungsvollstreckungsverfahren ein Zwangsmittel, das den mit dem Zwangsgeld Belasteten zwingen soll, eine bestimmte Handlung vorzunehmen, andernfalls ist Ersatzzwangshaft anzuordnen.
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Zwangsgeld Logo #42047Das Zwangsgeld ist ein Zwangsmittel des Steuerrechts, welches aufgrund der Vornahme einer unrechtmäßigen Handlung, Duldung oder Unterlassung festgesetzt werden kann. Die Durchsetzung des Zwangsgeldes ist ein Verwaltungsakt. Das Zwangsgeld darf 25.000,00 EUR nicht überschreiten. Außer dem Zwangsgeld ist in der Abgabenordnung (AO) § 329 ff. gere...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42811

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Zwangsgeld Logo #42811Das Zwangsgeld ist ein Zwangsmittel des Steuerrechts, welches aufgrund der Vornahme einer unrechtmäßigen Handlung, Duldung oder Unterlassung festgesetzt werden kann. Die Durchsetzung des Zwangsgeldes ist ein Verwaltungsakt. Das Zwangsgeld darf 25.000,00 EUR nicht überschreiten. Außer dem Zwangsgeld ist in der Abgabenordnung (AO) § 329 ff. gere...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42811

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Zwangsgeld Logo #42834Mit Zwangsgeld wird eines der Zwangsmittel zur Durchsetzung von Verwaltungsakten (VA) im Rahmen des Verwaltungszwanges bezeichnet. Die Erhebung eines Zwangsgeldes muss (für den Fall der Nichtbefolgung des VA) angedroht werden. Kommt es zur Nichtbefolgung wird das Zwangsgeld festgesetzt und beigetrieben. Androhung Die Androhung eines Zwangsgeldes i...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/zwangsgeld.php

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Zwangsgeld Logo #42834Mit Zwangsgeld und Zwangshaft werden die beiden Mittel bezeichnet, mit denen ein Schuldner zur Vornahme einer unvertretbaren Handlung angehalten werden soll. Von Zwangsgeld und Zwangshaft sind das Ordnungsgeld und die Ordnungshaft zu unterscheiden.
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/zwangsgeldzvr.php

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Zwangsgeld Logo #42871obrigkeitlich auferlegte Geldschuld als Zwangsmittel, besonders häufig im Polizei- und Ordnungsrecht, auch im Zivilprozess u. a. zur Erzwingung des Offenbarungseids (§§ 888 – 890 ZPO), im Besteuerungsverfahren sowie in anderen gerichtlichen und behördlichen Verfahren (z. B. zur Übernahme einer Vormundschaft ); häufig...
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/zwangsgeld
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