Hierbei handelt es sich nicht um schuldvertragliche Leistungspflichten des Versicherungsnehmers, sondern um Pflichten im eigenen Interesse. Werden Obliegenheiten verletzt, kann der Versicherer kündigen und sich im Versicherungsfall auf Leistungsfreiheit berufen (vgl. § 6 I, III VVG). Wichtige Obliegenheiten bei Versicherungsverträgen: Anzeigepfl...
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Obliegenheiten sind Verhaltensnormen, die dem Versicherungsnehmer vom Versicherungsunternehmen auferlegt werden zur Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes. Sie sind Voraussetzungen, die der Versicherungsnehmer zu erfüllen hat, damit er im Schadensfall seinen Anspruch auf Versicherungsschutz nic
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Bei jedem Vertrag gibt es gegenseitige Rechte und Pflichten. Beim Krankenversicherungsvertrag nennt man die neben der Beitragspflicht für den Versicherungsnehmer bestehenden Nebenpflichten Obliegenheiten. Diese ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen und aus den vertraglichen Vereinbarungen. ...
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Das Versicherungsunternehmen ist von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der VN eine Obliegenheitsverletzung begeht. Sie liegt insbesondere vor, wenn er seiner vorvertraglichen Anzeigepflicht bzw. der Pflicht zur Anzeige von Gefahrerhöhungen nicht nachkommt.
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Obliegenheiten sind Pflichten, die versicherte Unternehmen vertraglich gegenüber dem Versicherer übernommen haben.
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Als Obliegenheiten werden solche Pflichten bezeichnet, mit denen der Versicherte durch Gesetz oder Vertrag konfrontiert ist. Hält er sich bewusst nicht daran, kann sich das negativ auf seinen Vertrag auswirken bzw. besteht dann für den Versicherer keine Leistungsverpflichtung mehr.
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