Zusage

Zusage bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht das Versprechen einer Behörde in Bezug auf eine bestimmte Maßnahme. Der Begriff ist eine Schöpfung der Rechtsprechung . Eine allgemeine Legaldefinition existiert bislang nicht, der praktisch wichtigste Fall ist jedoch als Zusicherung in {§|38|vwvfg|juris} VwVfG geregelt. Ob eine Äußerung eines ...
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Zusage

Die Zusage ist das verbindliche Versprechen einer Behörde, eine bestimmte Verwaltungsmaßnahme vorzunehmen oder zu unterlassen. Eine Verwaltungsmaßnahme ist jedes Handeln einer Behörde, im Unterschied zum Verwaltungsakt muss es nicht lediglich einen bestimmten Einzelfall betreff...
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Zusage

Zu¦sa¦ge [f. 11 ] 1 das Zusagen (I, II) , zusagende Antwort, zusagendes Schreiben; Ggs. Absage (1) ; eine Z. erhalten haben 2 Zusicherung, Versprechen; eine bindende Z.
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/lokal/42303

Zusage

Anerkennung , Aufgabe , Befolgung , Befürwortung , Bekräftigung , Bestätigung , Einhaltung , Einverständnis , Gelübde , Nachweis , Quittierung , Quittung , Rückmeldung , Verpflichtung , Versicherung , Versprechen , Zusicherung , Zuspruch , Zustimmung
Gefunden auf http://www.openthesaurus.de/synonyme/Zusage

Zusage

Mit Zusage wird ein durch eine Behörde gegebenes verbindliches Versprechen zu einem späteren Tun oder Unterlassen bezeichnet (BVerwGE 26 31, 36). Entscheidend für das Vorliegen einer Zusage ist die Frage nach dem Bindungswillen der Behörde. Die Rechtsnatur der nicht gesetzlich geregelten Zusage ist umstritten (eA Verwaltungsakt). Von der Zusage...
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