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Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #42000 Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertragswerkes bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam oder undurchführbar erweisen sollten oder sich herausstellt, dass der Vertrag Fragen nic...
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salvatorische Klausel

salvatorische Klausel Logo #42015ist eine befreiende Klausel (z. B. in der Constitutio Criminalis Carolina von 1532, welche ausdrücklich die hergebrachten Bräuche partikularer Art unberührt lassen will).Kroeschell, DRG; Weber, H. v., Die peinliche Halsgerichtsordnung, ZRG GA 77 (1960), 288
Gefunden auf https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #42090ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, soweit nicht Landesstrafrech...
Gefunden auf https://unternehmerinfo.de/Lexikon/s/Salvatorische_Klausel.htm

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #42072Im Rahmen der Vertragsfreiheit der Parteien vereinbarte Vertragsklausel, die bestimmt, dass der Vertrag im Ganzen gültig bleiben soll, wenn einzelne Regelungen im Vertrag ganz oder teilweise ungültig sind. Grundsätzlich führt die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung im Vertr...
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Salvatorische Klausel Logo #42065Salvatorische Klausel ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, sowe...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42065

salvatorische Klausel

salvatorische Klausel Logo #42134salvatorische Klausel, im heutigen Recht die in einer Regelung, in einer Norm oder einem Vertrag enthaltene vorsorgliche Bestimmung, die dem Schutz bestimmter Personen dient (z. B. Freizeichnungsklausel). Rechtshistorisch der Vorbehalt des Vorranges bestimmter spezifischer Rechtsregeln vor anderen a...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #42242Die Salvatorische Klausel ist eine in vielen Verträgen verwendete Klausel, die dazu dient, die Gültigkeit eines Vertrages auch dann sicherzustellen, wenn sich im Zeitverlauf herausstellt, dass eine Klausel des Vertrages ungültig ist.
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42242

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #40050ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, soweit nicht Landesstrafrecht bestand; ferner war das römische Recht im Rah...
Gefunden auf https://www.gbt.ch/Lexikon/S/Salvatorische_Klausel.html

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salvatorische Klausel Logo #42834Mit salvatorischer Klausel oder Salvationsklausel wird im Zivilrecht eine Kausel bezeichnet, die einen Vertrag im Falle der Ungültigkeit einiger Teile vor vollständiger Unwirksamkeit schützen soll. Beispiel aus allgemeinen Geschäftsbedingungen: Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschäfts unwirksam, so wir...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/salvatorischeklausel.php

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel Logo #42295Salvatorische Klausel , in den frühern deutschen Reichsgesetzen der ausdrückliche Vorbehalt, daß Landesgesetz dem Reichsgesetz vorgehe.
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Salvatorische Klausel Logo #42880Salvatorische Klausel ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, soweit nicht Landesstrafrecht bestand; ferner war das ...
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salvatorische Klausel Logo #42871allgemein eine Nebenbestimmung in Verträgen oder Gesetzen, die einem ungelösten Interessenkonflikt Rechnung trägt, zugleich aber eine praktikable Lösung ermöglicht.
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