Inzidente Normenkontrolle Bedeutung

Suchen

Inzidente Normenkontrolle

Inzidente Normenkontrolle Logo #42834Von inzidenter Normenkontrolle spricht man, wenn die Rechtmäßigkeit einer Norm nur mittelbar als Voraussetzung für die Entscheidung in einem Verfahren über eine andere Rechtsfrage, überprüft wird. Beispiel: Jemand wehrt sich gegen das Abhören seiner Wohnung. Bei der Frage, ob die Anordnung rechtmäßig war, wird die gesetzliche Grundlage fü...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/inzidentenormenkontrolle.php
Keine exakte Übereinkunft gefunden.