Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist. Weil die Rechtsprechung Generalklauseln konkretisieren muss, spricht man auch von Lücken intra legem (lat. innerhalb des Gesetzes) bzw. von Delegationslücken. == Gründe für Generalklauseln == Für den Einsatz von Generalklauseln gibt...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Generalklausel
ist ein nur einen allgemeinen Grundsatz aufstellender, die konkrete Bestimmung im Einzelfall den Gerichten überlassender Rechtssatz. Die G. hat den Vorzug der Offenheit für nichtvorhersehbare Umstände für sich und den Nachteil der Rechtsunsicherheit gegen sich. Im 20. Jh. wird dem Gesetzgeber die Flucht in die Generalklauseln vorgehalten.Köble...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
Eine Generalklausel ist eine vom Gesetzgeber verwendete Vorschrift, um durch allgemein gehaltene Formulierungen möglichst viele Tatbestände zu erfassen. Bei der Anwendung auf den Einzelfall bedarf die Vorschrift einer näheren Auslegung (Ausfüllung). Beispiele einer Generalklausel sind der 'Vers...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/G/Generalklausel.htm
Generalklausel, Gesetzesvorschrift, die nur einen allgemeinen Rechtsgrundsatz aufstellt und die sachgerechte Anwendung der Rechtsregel im Einzelfall dem Rechtsanwender, besonders den Gerichten, überlässt. Beispiele für Generalklauseln: Treu und Glauben, allgemeine Verkehrsauffassung, gute Sitten, Bi...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
weit gefasste, grundsätzliche Gesetzesbestimmung, in der Regel zur Ergänzung oder Zweckbestimmung der einzelnen eng begrenzten (speziellen) Bestimmungen ( Kasuistik ) eines Rechtsgebiets oder Gesetzesabschnitts, z. B. Treu und Glauben, gute Sitten.
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https://www.wissen.de//lexikon/generalklausel
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