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Beurteilungsspielraum

Beurteilungsspielraum Logo #42000 In der Rechtswissenschaft wird von einem Beurteilungsspielraum gesprochen, wenn der Gesetzgeber der ausführenden Gewalt eine eigenständige Ermessenfreiheit zugesteht, weil aufgrund atypischer Sachumstände eine abstrakte Regelung im Gesetz meist nicht möglich oder nicht ausreichend wäre. Dabei beschränkt sich der Beurteilungsspielraum auf die...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Beurteilungsspielraum

Beurteilungsspielraum

Beurteilungsspielraum Logo #42343Von den Verwaltungsgerichten nicht voll nachprüfbarer Spielraum bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Behörde. Während grds. auch unbestimmte Rechtsbegriffe durch das Verwaltungsgericht voll nachprüfbar sind, sind eng begrenzte Fallgruppen anerkannt, in denen der Behörde ein Wertungsspielraum verbleibt. An...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42343

Beurteilungsspielraum

Beurteilungsspielraum Logo #42834Mit Beurteilungsspielraum (oder auch kognitiven Ermessen) wird der Spielraum bezeichnet, den die Verwaltung bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe in bestimmten Fallgruppen hat. Bei der gerichtlichen Überprüfung eines solchen Falles muss das Gericht diesen Beurteilungsspielraum berücksichtigen. Es prüft dann nur noch, ob die Verwaltung v...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/beurteilungsspielraum.php
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