Zur Regelung der Rechtsverhältnisse eines Eigenbetriebes wird vom jeweils zuständigen Gemeinderat eine Betriebssatzung erlassen. Rechtsgrundlage ist die jeweilige Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung. In der Betriebssatzung sind insbesondere das Stammkapital des Eigenbetriebes, die Vertretung des Eigenbetriebs und die Kompetenzen von Betr...
Gefunden auf
https://de.wikipedia.org/wiki/Betriebssatzung
Als Betriebssatzung (auch: Eigenbetriebssatzung) wird die Satzung des Eigenbetriebs einer Kommune bezeichnet. In der Betriebssatzung werden u.a. bestimmt: - Name des Eigenbetriebs - Gegenstand des Eigenbetriebs - Vertretung des Eigenbetriebs - Stammkapital des Eigenbetriebs
Gefunden auf
https://www.haushaltssteuerung.de/lexikon.html
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
