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Beschlagnahme

Beschlagnahme Logo #42329Vorläufige behördliche Verwahrung von Beweismitteln, gefährlichen Sachen (zum Beispiel Drogen) und Zuwendungen für die Begehung von Strafhandlungen. Das Beschlagnahmte wird nicht mehr zurückgegeben, wenn es dem Verfall oder der Einziehung unterliegt. Nach Urheberrecht beschlagnahmte Gegenstände, die für die unbefugte Benutzung, Verbreitung u...
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Beschlagnahme

Beschlagnahme Logo #42000 Beschlagnahme ist die Sicherstellung eines Gegenstandes durch einen staatlichen Hoheitsakt gegen den Willen des Besitzers und/oder des Eigentümers. == Deutschland == Der Begriff wird in deutschen Gesetzen nicht immer einheitlich verwendet. === Strafprozessuale Beschlagnahme === Im Strafprozessrecht bezeichnet Beschlagnahme nur die zwangsweise Sic...
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Beschlagnahme Logo #42015ist die zwangsweise Sicherstellung von Gegenständen zur Sicherung öffentlicher oder privater Belange. Unterschiedliche Einzelfälle dieser Art sind bereits in älteren Zeiten bekannt (z. B. römische [lat.] missio [F.] in bona, Gütereinweisung). Lit.: Kaser §§ 85, 86; Planitz, H., Die Vermögensvollstreckung, 1912
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Beschlagnahme Logo #42072Sicherstellung eines Gegenstandes gegen den Willen des bisherigen Gewahrsamsinhabers. Eine Beschlagnahme ist sowohl zur Sicherung öffentlicher Belange im Strafprozess, als auch zur Sicherung privater Belange im Zwangsvollstreckungsverfahren geregelt. Im Strafprozess können beschlagnahmt we...
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Beschlagnahme Logo #40014Beschlagnahme, die behördliche zwangsweise Sicherstellung einer Sache. Im Strafverfahren erfolgt die Beschlagnahme, um wichtige Beweismittel zu sichern oder um beispielsweise den Führerschein einzuziehen. Sie muss grundsätzlich vom Richter angeordnet werden, wobei ausnahmsweise bei Gefahr im Verzug auch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei di...
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Beschlagnahme Logo #42134Beschlagnahme: von geschmuggeltem russischen Kaviar durch Zollbeamte Die Beschlagnahme, d. h. die zwangsweise behördliche Sicherstellung von Sachen zum Schutz öffentlicher oder privater Belange, hat im Zivil- und Strafverfahren, im Steuerstrafverfahren sowie im Polizei- und Ordnungsrecht Bed...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Beschlagnahme Logo #40051english: sequestration; seizure; confiscation; arrest] Siehe auch / Siehe: Zwangsvollstreckung
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Beschlagnahme Logo #42834Mit Beschlagnahme wird die zwangsweise Sicherstellung von Gegenständen zur Sicherung von öffentlichen oder privaten Belangen bezeichnet. Die Beschlagnahme erfolgt durch Verwaltungsakt. So sehen z.B. die § 94 ff StPO eine Beschlagnahme von Gegenständen zur Beweissicheerung vor.
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Beschlagnahme Logo #42295Beschlagnahme von Gegenständen kann in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sowohl zur Sicherung einer künftigen Zwangsvollstreckung als auch zum Zweck der Aus- und Durchführung einer solchen verfügt werden, wofern die gesetzlichen Voraussetzungen einer derartigen Maßregel begründet sind. Im erstern Fall spricht man von einem Arrest (s. d.), wÃ...
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Beschlagnahme Logo #42145. Die B. bezweckt die Sicherung und Verwirklichung von privatrechtlichen und öffentlichrechtlichen Ansprüchen sowie die Herbeischaffung oder Einziehung von Gegenständen im Zwangswege. In der bürgerlichen Gesetzgebung findet sich die B. als solche insbesondere in dem Gesetz über die Zwangsversteigeru...
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