Rechtssicherheit

Rechtssicherheit, begründetes Vertrauen in die Rechtsordnung eines Staates. Rechtssicherheit ist eines der wichtigsten Merkmale eines Rechtsstaates, sie beinhaltet mehrere Aspekte: Der Einzelne kann juristisch relevante Entscheidungen so treffen, dass Konsequenzen seines Verhaltens für ihn vorhersehbar sind. Zudem werden gleichartige Fälle von G...
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Rechtssicherheit

Der Verfassungsgrundsatz der Rechtssicherheit gewährleistet Vorhersehbarkeit und Beständigkeit staatlichen Handelns. Er steht in engem Zusammenhang mit dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) und dem Vertrauensschutz (Art. 9 BV). Das Bundesgericht hat das Gebot der Rechtssicherheit bisher aus Artikel 4a BV hergeleitet. Heute erschei...
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Rechtssicherheit

BUSKEISMUS - Glossar
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Rechtssicherheit

Rechtssicherheit ist, nach der deutschen Auffassung, die Klarheit, Bestimmtheit und die Beständigkeit staatlicher Entscheidungen sowie die Klärung von umstrittenen Rechtsfragen oder -verhältnissen in angemessener Zeit. Rechtssicherheit ist Element des Rechtsstaatsprinzips. Verfassungsrang kommt der Rechtssicherheit in Deutschland mit {Art.|20|g...
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Rechtssicherheit

ist die Beständigkeit der bei einem Verhalten eintretenden Rechtsfolgen. Die R. steht in einem Spannungsverhältnis zur Einzelfallgerechtigkeit. Verstärkt strebt man nach R. seit der Aufklärung. Im Dritten Reich wird unter dem Schlagwort der R. der Rechtsstaat ausgehöhlt.
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Rechtssicherheit

Die Einhaltung der relevanten Umweltgesetze und -vorschriften ist die minimale Grundanforderung der EMAS-Verordnung. Es ist anzustreben, dass die Organisation Vorkehrung zur regelmäßigen Selbstkontrolle schafft und eventuelle Rechtsmängel in angemessener Zeit behebt. Rechtssicherheit...
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Rechtssicherheit

Rechtssicherheit, Beständigkeit und Vorhersehbarkeit der Rechtsfolgen eines bestimmten Verhaltens. Die Rechtssicherheit ist ein wesentliches Kennzeichen und Grundwert des Rechtsstaates und besonders ausgeprägt in den Prozessordnungen, wo er dem Einzelnen die gleiche rechtliche Wertung gleichartiger ...
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Rechtssicherheit

Teil der Idee des modernen Rechtsstaats, der dem Bedürfnis jeder Rechtsgemeinschaft nach Sicherheit, Beständigkeit und Klarheit des Rechts durch unbedingte Beachtung des positiven Rechts , der Legalität , Rechnung tragen soll, auch unter Verzicht auf die dem Rechtsbedürfnis des E...
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Rechtssicherheit

Von Rechtssicherheit spricht man, wenn in einem Rechtssystem die Rechtsordnung allgemein durchgesetzt wird und der Einzelne darauf vertrauen kann, dass bestimmte getroffene Entscheidung auch Bestand haben. Beispiel: Die A AG hat für die B GmbH Bauarbeiten durchgeführt. Es entsteht Streit darüber, ob die Vergütung wegen Mängeln von 2,5 Millione...
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