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Wechselwirkungslehre

Wechselwirkungslehre Logo #42000 Die Wechselwirkungslehre besagt, dass Gesetze, die Grundrechte beschränken, ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechtes gesehen und interpretiert werden müssen. Es handelt sich also um eine verfassungskonforme restriktive Auslegung des beschränkenden Gesetzes im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot). Das...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Wechselwirkungslehre

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Wechselwirkungslehre Logo #42834Gemäß der Wechselwirkungslehre muss ein Gesetzesvorbehalt im Lichte des Grundrechts das er beschränken soll ausgelegt werden. Das BVerfG hat dies für die allgemeinen Gesetze in Art. 5 Abs. 2 GG entwickelt (BVerfGE 7, 198, 208 - Lüth-Urteil). Im Prüfungsaufbau hat die Wechselwirkungslehre einen eigenständige Bedeutung. Mit ihr muss zunächst ...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/wechselwirkungslehre.php
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