Wahlprüfung nennt man das Verfahren, in dem die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit einer Wahl überprüft wird. In modernen Demokratien ist die Wahlprüfung Aufgabe des Parlaments oder eines richterlichen Gremiums. In Deutschland wird die Wahl zum Bundestag zunächst durch den Wahlprüfungsausschuss überprüft. Über Wahlprüfungsbeschwerden entsc...
Gefunden auf
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlprüfung
Wahlprüfung, Verfahren zur Feststellung der Gültigkeit einer Wahl; für die Wahlen zum Deutschen Bundestag geregelt in Artikel 41 GG und im Wahlprüfungsgesetz vom 12. 3. 1951. Die Wahlprüfung erfolgt nur auf Einspruch. Die Entscheidung über den Einspruch trifft der Bundestag mit einfacher Mehrheit na...
Gefunden auf
https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Mit Wahlprüfung wird das Vefahren bezeichnet, mit dem die Gültigkeit einer Wahl überprüft werden kann. Bei Bundestagswahlen erfolgt sie nur auf Einspruch eines Wahlberechtigten, einer Gruppe von Wahlberechtigten, eines Landeswahlleiters oder des Präsidenten des Bundestages (§ 2 WahlPrüfG). Der Einspruch ist schriftlich beim Bundestag einzure...
Gefunden auf
https://www.lexexakt.de/glossar/wahlpruefung.php
Wahlprüfung , Ermittelung und Feststellung des Ergebnisses einer Wahl. Dieselbe kommt bei öffentlichen Korporationen und parlamentarischen Körperschaften der betreffenden Versammlung selbst zu. Der deutsche Reichstag z. B. wird zum Zweck der W. in sieben Abteilungen geteilt. Liegt ein Wahlprotest
Gefunden auf
https://www.retrobibliothek.de/retrobib/kuenstler/index_kuenstler_AE.html
die Nachprüfung der Gültigkeit von Wahlen und die Feststellung über das Ergebnis. Die Gültigkeit der Bundestagswahlen prüft (nach Art. 41 GG und dem Wahlprüfungsgesetz vom 12. 3. 1951) der Bundestag und der von diesem dazu bestellte Wahlprüfungsausschuss. Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ist zulässig. Nach dem Anfechtungsprinzip w.....
Gefunden auf
https://www.wissen.de//lexikon/wahlpruefung
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
