[Beschluss] - Der Beschluss Seitenpuffer X ZB 13/88 des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Juni 1991 war ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der Deutschen Softwarepatentierung. Die Entscheidung erklärt, dass ein Verfahren, das die Funktionsfähigkeit einer Datenverarbeitungsanlage als solche betrifft, weil sie Anweis...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Seitenpuffer_(Beschluss)
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