
=== TJ.MD === Das Meinungsbild hat am 12. Oktober 2010 um 14:38 Uhr begonnen und endet am 26. Oktober 2010 um 14:38 Uhr. ==== Pro TJ.MD ==== ==== Contra TJ.MD ==== ==== Enthaltungen TJ.MD ==== ==== Auswertung TJ.MD ==== ==== Kommentare TJ.MD ==== Für Kommentare bitte die Diskussionsseite verwenden. ...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Schikaneverbot

Mit Schikaneverbot wird das in § 226 BGB geregelte Verbot der unzulässigen Rechtsausübung bezeichnet. Das Schikaneverbot ist ein spezieller Fall des Rechtsmissbrauchs. Eine Rechtsausübung ist gemäß BGB unzulässig und damit Rechtsmissbrauch, wenn sie zwar formell rechtmäßig ist, sie aber nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzuf...
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https://www.lexexakt.de/glossar/schikaneverbot.php
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