
Reichsgesetze wurden im Heiligen Römischen Reich (bis 1806) von den Reichstagen beschlossen. Das Vorschlagsrecht hierzu hatten sowohl der Kaiser als auch das Kurfürstenkollegium. Jeder Vorschlag wurde zunächst im Rat der Kurfürsten beraten und gelangte mit dessen Gutachten an den Reichsfürstenrat und danach an das Kollegium der Reichsstädte....
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https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsgesetz

ist ein vom Reich geschaffenes bzw. für das Reich geltendes Gesetz. Im Heiligen Römischen Reich (deutscher Nation) ist das R., von einigen Ausnahmen abgesehen (z. B. Constitutio Criminalis Carolina, Reichskammergerichtsordnung, Reichspolizeiordnung), nicht sehr bedeutsam. Dagegen wird im zweiten Deutschen Reich durch R. das Reichsrecht auf fast a...
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https://koeblergerhard.de/zwerg-index.html
[Achtung: Schreibweise von 1811] Das Reichsgesetz, des -es, plur. die -e, ein Gesetz, welches alle Glieder eines Reiches verbindet. Bestimmt es zugleich die wesentliche Staatsverfassung eines Reiches, besonders des Deutschen Reiches, so wird es ein Reichsgrundgesetz genannt. In weiterer Bedeutung werden zuweilen auch wohl Ve...
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https://lexika.digitale-sammlungen.de/adelung/lemma/bsb00009133_6_0_898

ein im deutschen Kaiserreich von 1871, in der Weimarer Republik oder 1933 – 1945 ordnungsgemäß erlassenes Gesetz des Gesamtstaats (Gegensatz: Ländergesetz ).
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https://www.wissen.de//lexikon/reichsgesetz
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