ist ein vom Patentamt geführtes Verzeichnis der erteilten Patente und der dafür bedeutsamen Umstände (§ 30 PatG, ferner VO vom 16. 6. 1981, BGBl. I 593; z.B. Gegenstand des Patents, Bezeichnung des Patentinhabers und des Erfinders, Erlöschen, ausschließliche Lizenzen). Die Eintragungen in die P. wir...
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ist ein vom Patentamt geführtes Verzeichnis der erteilten Patente und der dafür bedeutsamen Umstände (§ 30 PatG, ferner VO vom 16. 6. 1981, BGBl. I 593; z.B. Gegenstand des Patents, Bezeichnung des Patentinhabers und des Erfinders, Erlöschen, ausschließliche Lizenzen). Die Eintragungen in die P. wirken nur deklaratorisch, begründen keine Rec...
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https://www.gbt.ch/Lexikon/P/Patentrolle.html
beim Patent- und Markenamt geführtes Register, in das die erteilten Patente eingetragen werden und alle sie betreffenden Angaben wie Erfinder, Inhaber, Beginn, Ablauf, Beschränkungen, ausschließliche Lizenzen u. a. Die Patentrolle ist öffentlich.
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https://www.wissen.de//lexikon/patentrolle
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