Wer vor Inkrafttreten des Markengesetzes im geschäftlichen Verkehr den Namen, die Firma, den Titel von Druckschriften, Filmen, Musikwerken, Bühnenwerken oder Sendungen, die Bezeichnungen oder Kennzeichen von Geschäften in einer Weise benutzte, die eine Verwechslungsgefahr herbeiführt, konnte vom Ver...
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https://unternehmerinfo.de/Lexikon/K/Kennzeichenschutz.htm
Kennzeichenschutz, Recht: Regelungsmaterie zum Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben. Der Kennzeichenschutz ist im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) geregelt und ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Als Marke gelte...
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https://www.enzyklo.de/Lokal/42134
Wer vor Inkrafttreten des Markengesetzes im geschäftlichen Verkehr den Namen, die Firma, den Titel von Druckschriften, Filmen, Musikwerken, Bühnenwerken oder Sendungen, die Bezeichnungen oder Kennzeichen von Geschäften in einer Weise benutzte, die eine Verwechslungsgefahr herbeiführt, konnte vom Verletzten wegen unlauteren Wettbewerbs auf Unter...
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https://www.gbt.ch/Lexikon/K/Kennzeichenschutz.html
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
