Immutabilitätsprinzip Ergebnisse

Suchen

Immutabilitätsprinzip

Immutabilitätsprinzip Logo #42000 Das Immutabilitätsprinzip folgt aus dem Legalitätsprinzip. Danach kann die öffentliche Klage von der Staatsanwaltschaft nicht mehr zurückgenommen werden, wenn das beschließende Gericht das Hauptverfahren eröffnet hat (§ 156 StPO). ...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Immutabilitätsprinzip

Immutabilitätsprinzip

Immutabilitätsprinzip Logo #42134Immutabilitätsprinzip , der in § 156 StPO ausgesprochene Grundsatz, dass die erhobene öffentliche Klage nach Erlass des Eröffnungsbeschlusses (Eröffnungsverfahren) nicht mehr zurückgenommen werden kann.
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

Immutabilitätsprinzip

Immutabilitätsprinzip Logo #42871Grundsatz im Strafprozessrecht, demzufolge die öffentliche Klage (Anklage) durch die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Hauptverfahrens nicht mehr zurückgenommen werden kann (§ 156 StPO); Ausnahmen bei Auslands- und Staatsschutzdelikten.
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/immutabilitaetsprinzip
Keine exakte Übereinkunft gefunden.