Durch das Haushaltsgesetz wird der Haushaltsplan festgestellt. Haushaltsgesetze stellen in der Bundesrepublik Deutschland sowohl der Bund als auch die Länder auf. Dementsprechend lautet der Paragraph 1 des Haushaltsgesetzes regelmäßig etwa wie folgt (am Beispiel des Gesetzentwurfs für ein Bundeshaushaltsgesetz 2006 vom 8. Juli 2005): „§ 1 F...
Gefunden auf
https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsgesetz
Das Haushaltsgesetz ist auf Ebene von Bund und Ländern die Rechtsgrundlage für den Vollzug des (kameralen oder doppischen) Haushaltsplans. Auf kommunaler Ebene wird kein Haushaltsgesetz, sondern statt dessen eine Haushaltssatzung verabschiedet.
Gefunden auf
https://www.haushaltssteuerung.de/lexikon.html
Keine exakte Übereinkunft gefunden.
