Bei der Entsteinerungsklausel handelt sich um einen juristisch-technischen Begriff aus der deutschen Gesetzgebungslehre. Gesetze ermächtigen häufig die jeweils zuständigen Minister zum Erlass von Verordnungen, um Detailfragen (ohne Beteiligung des Bundestags) zu regeln. Wird nun ein solches ermächtigendes Gesetz (durch den Bundestag) geändert...
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Mit Entsteinerungsklausel wird eine Regelung in einem verordnungsändernden Gesetz (der Legislative) bezeichnet, das die künftige Änderung der durch Gesetz geänderten Teile einer Verordnung durch den Verordnungsgeber (die Exekutive) ermöglicht. Notwendig wird eine solche Klausel, da Teile einer Verordnung die durch Gesetz geändert werden, selb...
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https://www.lexexakt.de/glossar/entsteinerungsklausel.php
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