Die vom zisleithanischen Reichsrat beschlossenen 5 liberalen Staatsgrundgesetze. Sie ergänzten den österreichisch-ungarischen Ausgleich von 1867 und wurden am 21. 12. 1867 von Kaiser Franz Joseph sanktioniert. Ihr Inhalt erstreckt sich auf: a) Festlegung des Wirkungskreises des Reichsrats, b) allgemeine Rechte der Staatsbürger, c) die Ausübung...
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Dezemberverfassung ist eine zusammenfassende Bezeichnung für die fünf Staatsgrundgesetze und das Delegationsgesetz, die am 21. Dezember 1867 durch den Kaiser von Österreich, Franz Joseph I., sanktioniert wurden und tags darauf in Kraft traten. Sie galten für die cisleithanischen (nicht-ungarischen) Länder der Habsburgermonarchie bis zu deren ...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Dezemberverfassung
ist in Österreich eine Gesamtheit von sechs am 21. 12. 1867 erlassenen Gesetzen, welche einen Reichsrat mit Herrenhaus und Abgeordnetenhaus, Grundrechte in 19 Artikeln, ein Reichsgericht als Verfassungsgerichtshof, Trennung von Verwaltung und Justiz u. a. vorsehen.. Lit.: Köbler, DRG 194; Baltl/Kocher
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