Aussagepflicht, Begriff aus dem Prozessrecht. Ein Zeuge in einem Rechtsstreit oder Strafverfahren hat grundsätzlich die Pflicht zur Aussage vor Gericht, nicht jedoch ein Beschuldigter. Ausnahmsweise steht auch dem Zeugen unter besonderen Voraussetzungen ein so genanntes Auskunfts- oder Zeugnisverweigerungsrecht zu. So müssen etwa Ehegatten einand...
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Verpflichtung zur Aussage vor Gericht. Sie besteht für Zeugen in jeder Art von Gerichtsverfahren, wenn sie nicht aufgrund eines Berufsgeheimnisses oder Amtsgeheimnisses ein Zeugnisverweigerungsrecht haben und wenn sie nicht sich selbst oder einen Angehörigen durch ihre Aussage in die Gefah...
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