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Auskunftspflicht

Auskunftspflicht Logo #42329Besteht für Organe von Bund, Ländern, Gemeinden und Körperschaften der Selbstverwaltung gegenüber jedermann, soweit keine Verschwiegenheitspflicht vorliegt. Literatur # ·B. Perthold-Stoitzner, Die Auskunftspflicht der Verwaltungsorgane, 1993 Short version in English
Gefunden auf https://austria-forum.org//af/AEIOU/Auskunftspflicht

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Auskunftspflicht Logo #42000 Die Auskunftspflicht ist ein gesetzlich normierter Anspruch, Informationen von oder über eine bestimmte juristische oder natürliche Person zu erhalten. Die Verpflichtung eine Auskunft zu erteilen, kann sich auch auf Informationen zu einem bestimmten Sachverhalt beziehen. == Statistische Auskünfte == Durch die statistische Auskunftspflicht beste...
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Auskunftspflicht Logo #40014Auskunftspflicht, Pflicht zur Mitteilung wichtiger Tatsachen im Verhältnis von Bürgern und Behörden sowie gegenüber der Gerichtsbarkeit. Im Verwaltungsverfahren sind die Behörden den Beteiligten gegenüber zur Auskunft verpflichtet. Wenn kein konkretes Verwaltungsverfahren vorliegt, besteht auch keine Auskunftspflicht der Behörde. ...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/40014

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Auskunftspflicht Logo #42083Die Beteiligten an steuerlichen Sachverhalten und andere Personen haben der Finanzbehörde die zur Feststellung eines steuererheblichen Sachverhaltes notwendige Auskünfte zu erteilen. Dies gilt auch für nicht rechtsfähige Vereinigungen, Vermögensmassen, Behörden und Betriebe gewerblicher Art der Körp...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42083

Auskunftspflicht

Auskunftspflicht Logo #42134Auskunftspflicht, die auf Gesetz oder Vertrag beruhende Pflicht zur Vermittlung bestimmter Kenntnisse, z. B. die Auskunftspflicht einer Behörde über Rechte und Pflichten von Betroffenen im Verwaltungsverfahren (§ 25 Verwaltungsverfahrensgesetz) oder die Auskunftspflicht des Beauftragten (§ 666 BGB...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

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Auskunftspflicht Logo #42257Verpflichtung des Versicherungsnehmers gegenüber der Versicherungsgesellschaft im Schadenfall jede Auskunft zu erteilen, die diese für erforderlich hält, um den Umfang der Leistungspflicht festzustellen.
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42257

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Auskunftspflicht Logo #42303die rechtliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung, z. B. die Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers dem Erben gegenüber hinsichtlich des Bestands der Erbschaft und des Verbleibs der Erbschaftsgegenstände (§ 2027 BGB) .
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42303

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Auskunftspflicht Logo #42394Die Auskunfts- und Herausgabepflicht des Leistungserbringers wird im ATSG, Art. 28 Abs. 3 geregelt. Das UVG, Art. 54a geht weiter, indem auf eine Ermächtigung im Einzelfall verzichtet wird: Der Leistungserbringer muss dem Versicherten eine detaillierte und verständliche Rechnung zustellen. Er muss ihm auch alle Angaben machen, die er benötigt, u...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42394

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Auskunftspflicht Logo #40167In der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Arzt erhebliche Auskunftspflichten, insbesondere gegenüber dem Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK). Der Vertragsarzt muß in diesem Rahmen alle Auskünfte geben, die der MDK bzw. die Krankenkasse zur Durchführung ihrer gesetzlichen Aufgaben benöt...
Gefunden auf https://www.financefinder24.de/lexikon_V/versicherungsnetz.de+-+Versicherun
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