
Das Abwasserabgabengesetz regelt die Pflicht, für das Einleiten von Abwasser (Schmutzwasser, Niederschlagswasser) in Gewässer Abgaben zu zahlen. Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich dabei gem. {§|3|abwag|juris} Abs. 1 AbwAG nach der Schädlichkeit des Abwassers. Das Gesetz enthält an mehreren Stellen Ermächtigungen für Detailbestimmunge...
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Das Abwasserabgabengesetz wurde am 13. 09. 1976 erlassen (BGBI. I S. 2721 berichtigt S. 3007) trat am 01. 01. 1978 in Kraft und sieht eine Abgabepflicht ab 01. 01. 1981 vor. Das Gesetz wurde zuletzt am 06. 11. 1990 (BGBI. I S. 2432) geändert. Auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes müssen Einleiter schädlichen Abwassers (Ge...
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Das Abwasserabgabengesetz wurde am 1976-09-13 erlassen (BGBI. I, S. 2721, berichtigt S. 3007), trat am 1978-01-01 in Kraft und sieht eine Abgabepflicht ab 1981-01-01 vor. Das Gesetz wurde zuletzt am 1990-11-06 (BGBI. I, S. 2432) geändert. Auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes müsse....
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Die Neufassung des A. (AbwAG) vom 6.11.1990 trat in den alten Bundesländern am 1.1.1991 in Kraft. In den neuen Bundesländern gilt das A. für die nach der Anordnung vom 1.6.1987 am 30.6.1990 entgeltpflichtigen Einleiter ebenfalls ab dem 1.1.1991. Für alle übrigen Einleiter in den neuen Bundesländern tritt das A. am 1.1.1993 in Kraft.
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AbwAG.
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Einleiter schädlichen Abwassers (Gemeinden, Industrie) müssen auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes, dass am 1.1.1978 in Kraft getreten ist, eine Abgabe zahlen. Nach der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers, richtet sich die Höhe der Abwasserabgabe. Die Abwassermenge, die absetzbaren Stoffe, die oxydierbaren Stoffe ...
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Abk.: AbwAG; ist das am 1. 1. 1978 in Kraft getretene Gesetz für das Einleiten von Abwasser in Gewässer. Es schreibt u. a. die Abgabe je Schädlichkeitsgrad für Verursacher schädlicher Abwässer vor, wobei eine Schadstoffeinheit etwa dem ungereinigten Abwasser eines Einwohners entspricht ( Einwohnergleichwert ). Hierdurch soll eine Reduzierun.....
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