Kopie von `Land der Menschen`

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Land der Menschen
Kategorie: Mensch und Gesellschaft > Wirtschaft, Sport, Kultur, Kirche, Organisationen, Verbänden und Vereinen
Datum & Land: 18/02/2011, AT
Wörter: 70


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Ein von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedetes Dokument, das die Grund- und Freiheitsrechte des Menschen allgemein gültig definiert.

Antidiskriminierung
Bekämpfung der Benachteiligung einzelner Personen oder Gruppen. Seit dem Jahr 2002 gibt es dazu eine EU-Richtlinie. Österreich hinkt nach Meinung einiger NGOs bisher mit einem akzeptablem Antidiskriminierungsgesetz hinterher.

Arbeitserlaubnis
Ein/e AusländerIn kann um eine Arbeitserlaubnis ansuchen, wenn sie/er innerhalb der letzten vierzehn Monate eine legale Beschäftigung von zwölf Monaten nachweisen kann (Ausländerbeschäftigungsgesetz). Die Arbeitserlaubnis wird dem/der AusländerIn (nicht der Firma) vom Arbeitsmarktservice (AMS) ausgestellt und gilt nur für das Bundesland für das eine Beschäftigungsbewilligung erteilt wurde.

Arbeitsmigration
Auswanderung aufgrund besserer Arbeitsbedingungen in einem fremden Land.

Assoziationsabkommen EG-Türkei
Abkommen der EU mit der Türkei, welches türkischen ArbeitnehmerInnen und deren Angehörigen den Zugang zum Arbeitsmarkt in der EU gegenüber anderen Ausländergruppen erleichtert. Seit dem österreichischen EU-Beitritt gilt dieses Abkommen auch für Österreich.

Asyl
Asyl ist ein sicherer Ort, an dem einem Menschen Schutz vor Bedrohung durch andere Menschen gewährleistet wird und eine existenzielle Grundsicherung bereit gestellt wird.

Asylanerkennung
Rechtliche Anerkennung eines Asylwerbers als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Wer als Flüchtling anerkannt wird, erhält einen "Konventionspass" und ist in wesentlichen Belangen, etwa am Arbeitsmarkt, ÖsterreicherInnen gleichgestellt.

Asylantrag
Schriftlicher Antrag bei einer österreichischen Behörde (Polizei, Gendarmerie, Bezierkshauptmannschaft, Bundesasylamt), um die Flüchtlingseigenschaften nach dem Asylgesetz festzustellen.

Asylgerichtshof
Ist seit 2008 die oberste Instanz im Asylverfahren (löste den Unabhängigen Bundesasylsenat ab) mit Sitz in Wien. In Linz gibt es eine Außenstelle.

Asylgesetz
(AsylG) Das österreichische Asylgesetz regelt die Vorraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling und die verschiedenen Aufenthaltsmöglichkeiten von AsylwerberInnen. Derzeit gilt die Version von 2005.

Asylverfahren
Verfahren, in dem festgestellt wird, ob Asylsuchende als Flüchtlinge anerkannt werden und somit in Österreich Asyl bekommen.

AsylwerberIn
Personen, die einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaften stellen.

Aufenthaltserlaubnis
Eine befristete Berechtigung für nicht EU-Staatenangehörige (StudentenInnen, Saisonniers, †¦), die sich über einen längeren Zeitraum aber nicht dauerhaft in Österreich aufhalten wollen. Sie wird in der Regel für sechs Monate erteilt, kann verlängert werden und erlaubt Ein- und Ausreise.

Aufenthaltstitel
Bezeichnet zwei Möglichkeiten, sich abgesehen von der dritten Möglichkeiten als AsylwerberIn und in weiterer Folge als anerkannter Flüchtling rechtmäßig in Österreich aufzuhalten: die Aufenthaltserlaubnis und die Niederlassungsbewilligung.

Aufenthaltsverbot
Wenn der Aufenthalt eines Fremden öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit gefährdet, kann ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen werden, welches Grundlage für eine Abschiebung ist.

Aufschiebende Wirkung
Bedeutet, dass ein Bescheid nicht rechtskräftig wird, wenn innerhalb der gesetzten Frist Berufung eingelegt wird.

Ausländerbeschäftigungsgesetz
(Auslb G) Regelt den Zugang von AusländerInnen zum Arbeitsmarkt in drei Stufen (1. Beschäftigungsbewilligung, 2. Arbeitserlaubnis, 3. Befreiiungsschein). Höchstgrenze liegt derzeit bei 8 % aller Beschäftigten in Österreich liegt. Ausgenommen sind anerkannte Flüchtlinge.

Ausweisung
Beendet den Aufenthalt einer Person. Im Gegensatz zur Zurückschiebung (ins Transitland) oder Abschiebung (ins Herkunftsland) ist das Ausreiseland egal. Hält sich der Fremde trotz Ausweisung weiterhin im Bundesgebiet auf, kann er in Schubhaft genommen werden.

Befreiungsschein
Um einen Befreiungsschein kann angesucht werden, wenn ein/e AusländerIn innerhalb der letzten acht Jahre eine angemeldete Beschäftigung von fünf Jahren nachweisen kann.Der/die AusländerIn braucht danach keine Beschäftigungsbewilligung oder Arbeitserlaubnis mehr.

Begünstigte Drittstaatsangehörige
Familienangehörige (Geschwister ausgeschlossen) von ÖsterreicherInnen, EWR-BürgerInnen oder Schweizern, die selbst keine Staatsbürger eines EWR-Staates oder der Schweiz sind. Diese erhalten eine Niederlassungsbewilligung.

Beihilfenparagraf(im Fremdenpolizeigesetz)
Paragraf im Fremdenpolizeigesetz, der besagt, dass Angehörigen bis zu sechs Monate Haft auferlegt werden kann, wenn sie gegenüber der Fremdenpolizei falsche Aussagen bezüglich des Aufenthalts eines untergetauchten Familienmitgliedes machen.

Berufungen im Asylverfahren
Das Asylverfahren wird in erster Instanz vom Bundesasylamt (BAA) entschieden. Gegen diesen Bescheid kann in zweiter Instanz eine schriftliche Berufung beim Asylgerichtshof eingebracht werden. Gegen diese Bescheid ist noch eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof möglich.

Beschäftigungsbewilligung
Antrag darauf kann von einer Firma für eine bestimmte Stelle im Betrieb für eine/n AusländerIn gestellt werden, wenn diese/r einen legalen Aufenthalt von mindestens fünf Jahren in Österreich besitzt und einen ordentlichen Wohnsitz nachweisen kann. Ausnahme: Bei Familienerhaltern kann die Frist auf drei Jahre gesenkt werden.

Bleiberecht
(Humanitäres) Möglichkeit einen Antrag auf humanitäres Bleiberecht existiert seit April 2009. Betroffen sind hiervor nur jene Menschen, die vor dem 1. Mai 2004 nach Österreich gekommen sind (sog. Altfälle).

Bundesasylamt
(BAA) Zuständige Behörde zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaften in erster Instanz. Gegen das Urteil könne AsylwerberInnen beim Asylgrichtshof berufen.

Bundesbetreuung
Staatliche Versorgung von mittellosen AsylwerberInnen, geregelt im Bundesbetreuungsgesetz. Dazu müssen AsylwerberInnen ihre Identität mit einem Lichtbildausweis nachweisen und glaubhaft machen, mittellos zu sein.

Bundesministerium für Inneres
(BMI) Zuständige Bundesbehörde zur Vollziehung der asyl- und fremdenrechtlichen Angelegenheiten. Dazu gehören das Fremdengesetz, das Bundesbetreuungsgesetz und das Asylgesetz.

Diskriminierung
Jede Benachteilung, Nichtbeachtung, Ausschluss oder Ungleichbehandlung einzelner Personen oder Gruppen.

Diversity Management
(DM) Zielt darauf ab, soziale Unterschiede in Geschlecht, Ethnie, Alter, Religion, Schicht oder Lebensstil für Weiterentwicklungen von Gesellschaft wie Organisationen in Richtung einer bewussten Vielfalt zu nutzen.

Drittstaatenregelung
Besagt, dass Flüchtlinge in dem Staat um Asyl ansuchen müssen, den sie als erstes betreten haben und in dem sie vor Verfolgung sicher sind.

Dubliner Abkommen
Regelt in welchem Land der Europäischen Union ein Flüchtling seinen Asylantrag stellen darf und soll verhindern, dass ein Flüchtling in mehreren Staaten einen Antrag auf Asyl stellt. Nach dem Dubliner Abkommen behandelt jeweils das EU-Land den Asylantrag, das der Flüchtling zuerst betreten hat.

Ersatzkraftstellungsverfahren
Wenn eine Firma für eine/n AusländerIn um eine Beschäftigungsbewilligung für einen bestimmten Posten ansucht, schreibt das Ausländerbeschäftigungsgesetzt bei der Besetzung eine Hierarchie vor. Erst wenn ein Posten nach Ausschreibung über das AMS nicht besetzt werden kann, wird der Antrag auf Beschäftigungsbewilligung für den/die AusländerIn bewilligt.

Erstaufnahmestellen
Hier muss der Asylantrag eingebracht werden und dort soll auch innerhalb von 72 Stunden eine Ersteinvernahme stattfinden. In einem Vorverfahren soll entschieden werden, ob der/die AsylwerberIn zum inhaltlichen Verfahren zugelassen wird.

Eurodac
System, mit dem Fingerabdrücke illegal eingewanderter AsylwerberInnen und EinwanderInnen europaweit gespeichert und verglichen werden.

Europäische Menschenrechtskonvention
Konvention des Europarates zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, welche sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen bezieht.

Europäischer Flüchtlingsfonds
(EFF) Fonds der Europäischen Union mit dem Ziel, Maßnahmen der EU-Mitgliedsstaaten zu unterstützen, die mit der Aufnahme, Integration oder der freiwilligen Rückführung von Flüchtlingen, Vertriebenen und AsylwerberInnen zusammenhängen.

Exil
Ist ein sicherer Ort, an dem einem Menschen Schutz vor Bedrohung gewährleistet wird.

Familienzusammenführung/-nachzug
Gemeint ist eine Migration von ausländischen Ehepartnern oder Angehörigen nach Österreich. Im Asylverfahren spricht man allerdings von †žFamilienverfahren†œ. Nach der Europäischen Flüchtlingskonvention haben alle Menschen das Recht, auf die †žAchtung des Familienlebens†œ.

Flüchtling
Ist eine Person, die im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention das Asyl vom österreichischen Staat erhalten hat, weil er/sie sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner/ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb seines/ihres Landes befindet. Mit dieser Anerkennung ist der Flüchtling gegenüber anderen Ausländergruppen begünstigt. So erhalten Flüchtlinge ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht, unterliegen keiner Reglementierung am Arbeitsmarkt und erhalten auch Notstands- oder Sozialhilfe. Gleichzeitig dürfen Flüchtlinge, wollen sie ihren Status nicht verlieren, nicht mehr in ihr Heimatland zurückkehren.

Fremdengesetz
(FrG, 1998) Trat 1998 in Kraft und wurde 2006 vom Fremdenpolizei- (FPG) und vom Niederlssungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) abgelöst.

Fremdenpolizei
Befasst sich mit der Vollziehung des Fremdenpolizeigesetzes und arbeitet eng zusammen mit dem Bundesasylamt, dem Arbeitsmarktservice, der zuständigen Abteilung der Landesregierung für Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung sowie Verleihung der Staatsbürgerschaft.

Fremdenpolizeigesetz
(FPG) Ersetzt seit 2006 gemeinsam mit Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) das bisher geltende Fremdengesetz (1998-2005). Es regelt Ausübung, Tätigkeit und Aufgaben der Fremdenpolizei, sowie die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Reise- und Aufenthaltstiteln.

Gastarbeiterbewegung
Auf Befürchtungen der österreichischen Wirtschaft hin, dass ein Arbeitskräftemangel vorliege, der den Wirtschaftsaufschwung beeinträchtige, wurden ab 1962 in diversen Ländern bewusst Arbeitskräfte für den österreichischen Arbeitsmarkt angeworben. Damit begann in Österreich eine Phase der Arbeitsmigration, die vor allem von den Wünschen und Bedürfnissen der Wirtschaft geprägt war.

Genfer Flüchtlingskonvention
(GFK) Bezieht sich auf den Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Dieser nach hat jeder Mensch das Recht, um Asyl in einem anderen Land anzusuchen. Die Genfer Flüchtlingskonvention befasst sich mit der Definition Flüchtling, mit der Rechtsstellung und dem Umgang mit Flüchtlingen.

Grundversorgung
(neu) Trat 2004 in Kraft und legt fest, welche Verpflegung hilfsbedürftigen "Fremden" in Österreich zusteht (Unterbringung, Krankenversorgung, Schulbesuch †¦).

Integration
Gelungene Integration ist ein Zustand, in dem alle gesellschaftlichen Gruppen - so auch Zugewanderte - gleiche Chancen auf Arbeit, Bildung und Teilhabe vorfinden. Es handelt sich dabei um einen kontinuierlichen Prozess, der wechselseitige Anpassungsleistungen der "aufnehmenden" und der neu hinzugekommen Gruppen erfoderlich macht.

Integrationsleitbild
In den letzten Jahren haben viele österreichische und europäische Gemeinden Integrationsleitbilder erarbeitet, um einen inhaltlichen, organisatorischen und strategischen Orientierungsrahmen für das zukünftige Handeln in der Integrationspolitik zu schaffen.

Integrationsvereinbarung
Ist 2003 in Kraft getreten und verpflichtet Drittstaatenangehörige zu Deutsch-Integrationskursen. AntragsstellerInnen, die dazu nicht bereits sind, erhalten keine Niederlassungsbewilligung.

Kulturdelikt
Bezeichnet jene Taten, die nach österreichischem Gesetz illegal sind, im Verständnis der Menschen aus dem Ausland aber zur Tradition gehören.

Menschenrechtsbeirat
(Österreichischer) Wurde 1999 gegründet. Aufgabe des Menschenrechtsbeirates ist es, das Innenministerium in Menschenrechtsfragen zu beraten sowie die Orientierung der Sicherheitsexekutive an den Menschenrechten durch Beobachtung und Überprüfung zu fördern. Link

Migration
Bezeichnet Wanderungsbewegungen zwischen Bevölkerungen aus verschiedenen Ländern. Migration wird unterteilt in Emigration (Auswanderung) und Immigration (Einwanderung).

Niederlassungsbewilligung
Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in Österreich bleiben wollen, benötigen eine Niederlassungsbewilligung. Davon ausgenommen sind anerkannte Flüchtlinge oder Familienangehörige von ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen. Der Erstantrag dafür muss vom Ausland aus gestellt werden.

Niederlassungsverordnung
Legt jählich fest, wie viele Personen im Folgejahr eine Niederlassungsbewilligung oder eine Aufenthaltserlaubnis im jeweiligen Bundesland erhalten werden.Wird von der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Nationalrat beschlossen.

Quote
Bezeichnet die Anzahl von Niederlassungsbewilligungen, die für das Folgejahr erlaubt werden. In dieser Quote sind Führungs- und Spezialkräfte, Angehörige (Familien) von bereits in Österreich Niedergelassenen und tatsächliche NeuzuwanderInnen enthalten. Diese Gesamtquote wird wiederum auf Länderquoten aufgeteilt, die festlegen, wieviele Personen in welches Bundesland kommen dürfen.

Rassismus
Bezeichnet die Auffassung der Überlegenheit der eigenen Art und der Minderwertigkeit der anderen und deren Diskriminierung.

Saisonierstatus
Bekommen ausländische Arbeitskräfte, die saisonbedingt (Sommer- oder Wintersaison) in Österreich arbeiten (v.a. im Gastgewerbe, in der Landwirtschaft oder in der Baubranche). Für eine Saisonbewilligung muss kein Integrationsgrad vorhanden sein.

Schengener Abkommen
Die Ländern des Schengener Abkommens (22 EU-MItgliedsstaaten, sowie Norwegen, Island und die Schweiz) verzichten auf Personenkontrollen an ihren gemeinsamen Grenzen, an den Außengrenzen zu Drittstaaten wird genau kontrolliert. Wer ein Schengenvisum von einem Mitgliedsland bekommen hat, besitzt Reisefreiheit und Aufenthaltserlaubnis in allen Schengen-Staaten.

Schlepper
Ist die juristische Bezeichnung für jemanden, der wissentlich die rechtswidrige Ein- oder Durchreise eines "Fremden" in oder durch einen EU-Mitgliedsstaat fördert.

Schubhaft
Bezeichnet den Freiheitsentzug, der ausschließlich "Fremden" gilt, mit dem Ziel, zu verhindern, dass sich die betroffene Person durch Untertauchen einer Abschiebung entzieht.

Staatsbürgerschaft
Kennzeichnet die Rechte, die sich aus der Zugehörigkeit zu einem Staat ergeben, dem eine Person angehört.

Subsidiär Schutzberechtigte
Sind Personen, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Gesundheit im Herkunftsland bedroht wird und daher einen Schutz vor Abschiebung benötigen. Sie sind daher weder AsylwerberInnen noch Asylberechtigte.

Unabhängiger Bundesasylsenat
(UBAS) Wurde 2008 vom Asylgerichtshof abgelöst.

UNHCR
Ist das Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen der Vereinten Nationen und leistet weltweit Rechtschutz und humanitäre Hilfe für Flüchtlinge.

Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung
Wurde im Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegt. Jene Staaten, die den Vertrag unterzeichnet haben, verpflichteten sich, keine Flüchtlinge in Länder auszuweisen, zurückzuweisen oder abzuschieben, in denen deren Leben gefährdet ist.

Verwaltungsgerichtshof
(VwGH) Ist eines der beiden österreichischen Höchstgerichte und befasst sich u.a. auch mit Angelegenheiten des Fremden- und Asylrechts, da alle Rechtsverfahren im Asyl- und Fremdenbereich Verwaltungsverfahren sind.

Wirtschaftsflüchtling
Bezeichnet eine Person, die aufgrund von existenzbedrohenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ihre Heimat verlässt und um Asyl in einem anderen Staat ansucht.

Xenophobie
Bedeutet Fremdenfurcht bzw. die in unangemessener Furcht begründete, ablehnende, feindselige und mitunter bis zum Hass gesteigerte Einstellung gegenüber Personen und Institutionen fremder Kulturzugehörigkeit.

Zulassungsverfahren
Ist ein seit 2003 dem eigentlichen Asylverfahren vorgelagertes Verfahren. Hier sollen Anträge „ausgesiebt“ werden, die keinerlei Chancen auf positive Entscheidungen haben.

Zurückschiebung
Bezeichnet das Abschlieben illegal eingereister Personen, die innerhalb von 7 Tagen nach der Einreise aufgegriffen werden.

Zurückweisung
Bedeutet, dass einer Person die Einreise versagt wird.